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Raumplanung und Beteiligung (Quelltext anzeigen)

Version vom 9. März 2015, 14:08 Uhr

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→‎Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung
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<span style="color:#006400">Grundsätzlich sollte aus meiner Sicht eine Handreichung
<span style="color:#006400">Grundsätzlich sollte aus meiner Sicht eine Handreichung
* Lust machen, sie zu lesen. Sie sollte motivierend wirken, als positiver Antrieb, als Leitstern "ja, so kann es funktionieren!"
<span style="color:#006400">* Lust machen, sie zu lesen. Sie sollte motivierend wirken, als positiver Antrieb, als Leitstern "ja, so kann es funktionieren!"
* ein guter Begleiter für die alltägliche Praxis sein. Somit für die verschiedenen "HandwerkerInnen in der Umsetzung" flüssig und leicht lesbar und vor allem kurz, prägnant und auf den Punkt gebracht.  
<span style="color:#006400">* ein guter Begleiter für die alltägliche Praxis sein. Somit für die verschiedenen "HandwerkerInnen in der Umsetzung" flüssig und leicht lesbar und vor allem kurz, prägnant und auf den Punkt gebracht.  
* sie soll von der Grundhaltung her die Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die positiven Entwicklungen, die schon da sind und Wege aufzeigen für eine weitere positive Entwicklung.
<span style="color:#006400">* sie soll von der Grundhaltung her die Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die positiven Entwicklungen, die schon da sind und Wege aufzeigen für eine weitere positive Entwicklung.


So würde ich es begrüßen, wenn die Sprache der Handreichung insgesamt noch leichter und einfacher und somit flüssiger wäre.  
<span style="color:#006400">So würde ich es begrüßen, wenn die Sprache der Handreichung insgesamt noch leichter und einfacher und somit flüssiger wäre.  
Auch die Botschaft "Beteiligung kann gelingen, Beteiligung kann für alle Beteiligten und den Prozess ein wertvoller Mehrgewinn sein, Beteiligung kann Freude bereiten" würde ich gerne in der Handreichung noch mehr zwischen den Zeilen hindurchblitzen sehen.  
Auch die Botschaft "Beteiligung kann gelingen, Beteiligung kann für alle Beteiligten und den Prozess ein wertvoller Mehrgewinn sein, Beteiligung kann Freude bereiten" würde ich gerne in der Handreichung noch mehr zwischen den Zeilen hindurchblitzen sehen.  
Was den Ausdruck der Wertschätzung anbelangt, empfehle ich in der Wortwahl achtsam zu sein (so empfinde ich Formulierungen wie "die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren.." als dem entgegenwirkend). Und eine Komprimierung des gesamten Textes für noch mehr Kompaktheit fände ich auch hilfreich - denn UmsetzerInnen der Praxis haben oft wenig übrige Lesezeit.</span>
Was den Ausdruck der Wertschätzung anbelangt, empfehle ich in der Wortwahl achtsam zu sein (so empfinde ich Formulierungen wie "die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren.." als dem entgegenwirkend). Und eine Komprimierung des gesamten Textes für noch mehr Kompaktheit fände ich auch hilfreich - denn UmsetzerInnen der Praxis haben oft wenig übrige Lesezeit.</span>
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<span style="color:#006400">Ziele der beteiligungsorientierten Raumplanung:
<span style="color:#006400">Ziele der beteiligungsorientierten Raumplanung:


_Klarheit schaffen, unter welchen Gegebenheiten ein Beteiligungsprozess besser unterlassen wird;
<span style="color:#006400">_Klarheit schaffen, unter welchen Gegebenheiten ein Beteiligungsprozess besser unterlassen wird;


_möglichst querschnittorientierte bzw. repräsentative Bevölkerungsschichten erreichen (Hinweis zu diesem Anspruch: die vielgerühmte Sozialpartnerschaft ist nur bedingt transparent und repräsentativ);
<span style="color:#006400">_möglichst querschnittorientierte bzw. repräsentative Bevölkerungsschichten erreichen (Hinweis zu diesem Anspruch: die vielgerühmte Sozialpartnerschaft ist nur bedingt transparent und repräsentativ);


_fairer Interessensausgleich und transparente Entscheidungsprozesse > die letztendlich maßgeblichen Werte, Bedürfnisse und Interessen werden durch das Planungsergebnis und insbesondere durch die rechtlich verbindliche Verortung im Flächenwidmungsplan sichtbar;
<span style="color:#006400">_fairer Interessensausgleich und transparente Entscheidungsprozesse > die letztendlich maßgeblichen Werte, Bedürfnisse und Interessen werden durch das Planungsergebnis und insbesondere durch die rechtlich verbindliche Verortung im Flächenwidmungsplan sichtbar;


_mutige, unpopuläre oder mächtigen Einzelinteressen widersprechende politische Entscheidungen werden durch eine Rückendeckung aus dem Beteiligungsprozess erleichtert bzw. unumgänglich;
<span style="color:#006400">_mutige, unpopuläre oder mächtigen Einzelinteressen widersprechende politische Entscheidungen werden durch eine Rückendeckung aus dem Beteiligungsprozess erleichtert bzw. unumgänglich;


_im Sinne der Raumplanungsziele qualitätsvolle und legitimierte Planungsergebnisse, die von Bürgern, Politik und Verwaltung verstanden und angenommen/akzeptiert werden;
<span style="color:#006400">_im Sinne der Raumplanungsziele qualitätsvolle und legitimierte Planungsergebnisse, die von Bürgern, Politik und Verwaltung verstanden und angenommen/akzeptiert werden;


_Beteiligte aus Politik, Verwaltung, Interessensvertretungen und Bevölkerung sind sich ihrer Mitverantwortung am Planungsergebnis bewusst und setzen sich auch für dessen Umsetzung ein > verstärkte Identifikation mit der Heimatgemeinde und Raumaneignung vor Ort (Öffentlicher Raum und Sozial- bzw. Nahraum);
<span style="color:#006400">_Beteiligte aus Politik, Verwaltung, Interessensvertretungen und Bevölkerung sind sich ihrer Mitverantwortung am Planungsergebnis bewusst und setzen sich auch für dessen Umsetzung ein > verstärkte Identifikation mit der Heimatgemeinde und Raumaneignung vor Ort (Öffentlicher Raum und Sozial- bzw. Nahraum);


_mehr Vertrauen/Prestige für Politik und Verwaltung;
<span style="color:#006400">_mehr Vertrauen/Prestige für Politik und Verwaltung;


_...</span>
_...</span>
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<span style="color:#006400">Mögliche Maßnahmen für die Ziele der beteiligungsorientieren Raumplanung:
<span style="color:#006400">Mögliche Maßnahmen für die Ziele der beteiligungsorientieren Raumplanung:


_nicht unbedingt mehr Beteiligung, sondern eine gezieltere/bewusstere Beteiligung;
<span style="color:#006400">_nicht unbedingt mehr Beteiligung, sondern eine gezieltere/bewusstere Beteiligung;


_Informationsveranstaltungen nicht als Bürgerbeteiligung verkaufen wollen;
<span style="color:#006400">_Informationsveranstaltungen nicht als Bürgerbeteiligung verkaufen wollen;


_Beteiligungsprozesse möglichst schon in der Vorprojektphase von Entwicklungsplanungen initiieren, beispielsweise um in einem gemeinsamen Klärungsprozess mit der Politik und Verwaltung eine Art Pflichtenheft (Notwendigkeit, Zweck) für den anstehenden Planungsprozess auszuarbeiten, dabei auch die eigentlichen Bedürfnisse, die sich hinter geäußerten, zuweilen "unrealistisch" erscheinenden Wünschen verstecken, erkunden;
<span style="color:#006400">_Beteiligungsprozesse möglichst schon in der Vorprojektphase von Entwicklungsplanungen initiieren, beispielsweise um in einem gemeinsamen Klärungsprozess mit der Politik und Verwaltung eine Art Pflichtenheft (Notwendigkeit, Zweck) für den anstehenden Planungsprozess auszuarbeiten, dabei auch die eigentlichen Bedürfnisse, die sich hinter geäußerten, zuweilen "unrealistisch" erscheinenden Wünschen verstecken, erkunden;


_Bewusstseinsbildung/Sensibilisierung zu raumrelevanten Fragestellungen sowie Ermächtigung zur Beteiligung in der Raumplanung > den unmittelbaren Bildungs- und Erfahrungsaspekt der Beteiligung stärker gewichten > ortsbezogene Wissens- und Erfahrungsgenerierung verbunden mit der Vermittlung von fachplanerischen Hintergründen, Vorarbeiten und Rahmenbedingungen;
<span style="color:#006400">_Bewusstseinsbildung/Sensibilisierung zu raumrelevanten Fragestellungen sowie Ermächtigung zur Beteiligung in der Raumplanung > den unmittelbaren Bildungs- und Erfahrungsaspekt der Beteiligung stärker gewichten > ortsbezogene Wissens- und Erfahrungsgenerierung verbunden mit der Vermittlung von fachplanerischen Hintergründen, Vorarbeiten und Rahmenbedingungen;


_aufsuchende und teilnehmende Beteiligungsformate etablieren, um verstärkt Alltagsexpertisen einzuholen ("Beteiligung nebenbei im Alltag") > Bürger sind zuweilen schon weiter als Politik und Verwaltung;
<span style="color:#006400">_aufsuchende und teilnehmende Beteiligungsformate etablieren, um verstärkt Alltagsexpertisen einzuholen ("Beteiligung nebenbei im Alltag") > Bürger sind zuweilen schon weiter als Politik und Verwaltung;
   
   
_attraktive Beteiligungsformate wie etwa das Feldhotel Lustenau anbieten, ohne dabei zu sehr einen Eventcharakter einzunehmen;
<span style="color:#006400">_attraktive Beteiligungsformate wie etwa das Feldhotel Lustenau anbieten, ohne dabei zu sehr einen Eventcharakter einzunehmen;
Anm: Ich würde Nennungen von guter Praxis nicht an dieser Stelle, sondern im Praxisteil empfehlen.
Anm: Ich würde Nennungen von guter Praxis nicht an dieser Stelle, sondern im Praxisteil empfehlen.


_digitale Medien maß- und sinnvoll einsetzen;
<span style="color:#006400">_digitale Medien maß- und sinnvoll einsetzen;


_zur Mobilisierung auch mal konstruktive Provokationen setzen (z.B. Rückwidmungen Zwischenwasser);
<span style="color:#006400">_zur Mobilisierung auch mal konstruktive Provokationen setzen (z.B. Rückwidmungen Zwischenwasser);


_die Zeit- und Geduldsressourcen der Beteiligten haushälterisch wertschätzen (nicht bei 0 bzw. der grünen Wiese anfangen, Ergebnisse/Konsequenzen mit den Beteiligen zeitnahe rückkoppeln);
<span style="color:#006400">_die Zeit- und Geduldsressourcen der Beteiligten haushälterisch wertschätzen (nicht bei 0 bzw. der grünen Wiese anfangen, Ergebnisse/Konsequenzen mit den Beteiligen zeitnahe rückkoppeln);


_auch in größeren Zeitdimensionen und Zusammenhängen denken und planen;
<span style="color:#006400">_auch in größeren Zeitdimensionen und Zusammenhängen denken und planen;


_Grundsatz: Bürger formulieren und Planer planen;
<span style="color:#006400">_Grundsatz: Bürger formulieren und Planer planen;


_angemessene, begleitende Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zum Beteiligungs- und Planungsprozess(auch gemeindeintern);
<span style="color:#006400">_angemessene, begleitende Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zum Beteiligungs- und Planungsprozess(auch gemeindeintern);


_erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigungen frühzeitig abklären;
<span style="color:#006400">_erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigungen frühzeitig abklären;


_dauerhafte, von Einzelpersonen unabhängige Beteiligungsstrukturen in der Gemeinde etablieren;
<span style="color:#006400">_dauerhafte, von Einzelpersonen unabhängige Beteiligungsstrukturen in der Gemeinde etablieren;


_Unterstützung von Verwaltungsmitarbeitenden, Quartiersvereinen udgl., die sich für die Umsetzung des Planungsergebnisses einsetzen;</span>
<span style="color:#006400">_Unterstützung von Verwaltungsmitarbeitenden, Quartiersvereinen udgl., die sich für die Umsetzung des Planungsergebnisses einsetzen;</span>


<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Formal: Ziele und Maßnahmen sind sehr trocken/abstrakt formuliert. Inhaltlich: Auflistungen "Ziele" sind streng genommen keine Zielformulierungen im klassischen Sinn, auch unter Maßnahmen" verstehe ich teilweise etwas anderes. Ich würde die Punkte teilweise "Haltungen", "allgemeine Forderungen" zuordnen.>/span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Formal: Ziele und Maßnahmen sind sehr trocken/abstrakt formuliert. Inhaltlich: Auflistungen "Ziele" sind streng genommen keine Zielformulierungen im klassischen Sinn, auch unter Maßnahmen" verstehe ich teilweise etwas anderes. Ich würde die Punkte teilweise "Haltungen", "allgemeine Forderungen" zuordnen.>/span>


_...
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= Über Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Über Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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== Warum Beteiligung in der Raumplanung ==
== Warum Beteiligung in der Raumplanung ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland:
In der heutigen Gesellschaft stellt sich eigentlich nicht mehr die Frage, ob die Bevölkerung beteiligt werden soll. Die Bevölkerung fordert die Beteiligung insbesondere in Planungsprozessen ein. Spätestens dann, wenn ein konkretes (Bau)Projekt zur Umsetzung
gelangt, steigt die Aufmerksamkeit der betroffenen Personenkreise und Widerstände
beginnen sich zu formieren. Es gibt also keine Alternative zu einer Beteiligung der Bevölkerung in Planungsprozessen.
Die Frage ist daher vielmehr, wie eine angemessene Beteiligung gewährleistet werden
kann. In diesem Zusammenhang sei auf den „Masterplan für eine partizipative Stadtentwicklung“ verwiesen, der von der Stadt Wien (MA 21) erarbeitet wird und derzeit im Entwurf vorliegt. http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/partizipation/pdf/masterplan-partizipation.pdf Inhalte dieses Masterplans haben auch Gültigkeit für die Raumplanung in Vorarlberg und können hier ebenso angewandt werden.</span>


Nach Prof. Klaus Selle, dem Referenten des ersten Beteiligungsateliers, gibt es prinzipiell zwei Gründe, warum Beteiligungsprozesse durchgeführt werden: Beteiligung wird (1) als Beitrag zur Wiederherstellung von Vertrauen und damit zur Stärkung von Demokratie angesehen und (2) helfen Beteiligungsprozesse, Konflikte vermeiden (»Wer Bürgerinnen und Bürger als ‚Risiko‘ sieht und dem von Anfang an Rechnung trägt, betreibt das intelligentere Projektmanagement«).  
Nach Prof. Klaus Selle, dem Referenten des ersten Beteiligungsateliers, gibt es prinzipiell zwei Gründe, warum Beteiligungsprozesse durchgeführt werden: Beteiligung wird (1) als Beitrag zur Wiederherstellung von Vertrauen und damit zur Stärkung von Demokratie angesehen und (2) helfen Beteiligungsprozesse, Konflikte vermeiden (»Wer Bürgerinnen und Bürger als ‚Risiko‘ sieht und dem von Anfang an Rechnung trägt, betreibt das intelligentere Projektmanagement«).  
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Den Begriff "bösartige" Probleme würde ich keinesfalls verwenden. Es geht eher um komplexe Probleme, bei denen es viele Sichtweisen und keine eindeutigen Wahrheiten gibt. Aus diesem Grunde können aus meiner Sicht auch keine "guten" oder "schlechten" Lösungswege (für wen?) charakterisiert werden.</span>
Den Begriff "bösartige" Probleme würde ich keinesfalls verwenden. Es geht eher um komplexe Probleme, bei denen es viele Sichtweisen und keine eindeutigen Wahrheiten gibt. Aus diesem Grunde können aus meiner Sicht auch keine "guten" oder "schlechten" Lösungswege (für wen?) charakterisiert werden.</span>


<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Ich teile auch hier die Anmkerung: Die Einschränkung auf 2 Gründe ist wie in der Einleitung auf negative Erfahrungen eingeschränkt. "Beteiligungsprozesse können zu verbesserten, nachvollziehbareren und von vielen getragenen Planungen und Lösungen beitragen." Zitat http://www.partizipation.at/p_in_planung.html</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Ich teile auch hier die Anmerkung: Die Einschränkung auf 2 Gründe ist wie in der Einleitung auf negative Erfahrungen eingeschränkt. "Beteiligungsprozesse können zu verbesserten, nachvollziehbareren und von vielen getragenen Planungen und Lösungen beitragen." Zitat http://www.partizipation.at/p_in_planung.html</span>


<span style="color:#006400">Anm SG: Nach genauerer Sichtung des Textes, lese ich vier Gründe für Beteiligung heraus: 1) Vertrauen (wiederherstellen) -> würde ich nicht nur beschränkt auf die Wiederherstellung sehen 2) Konflikte vermeiden 3) Expertise (Wissen der Bürger, ihre Kreativität...) - obwohl nicht explizit als solche im Text angefügt 4) Kommunikation
<span style="color:#006400">Anm SG: Nach genauerer Sichtung des Textes, lese ich vier Gründe für Beteiligung heraus: 1) Vertrauen (wiederherstellen) -> würde ich nicht nur beschränkt auf die Wiederherstellung sehen 2) Konflikte vermeiden 3) Expertise (Wissen der Bürger, ihre Kreativität...) - obwohl nicht explizit als solche im Text angefügt 4) Kommunikation
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Aber auch die Berücksichtigung von Anliegen der Bürger ist in der Raumplanung gesetzlich institutionalisiert. Nach §3 RPG soll eine Interessenabwägung stattfinden: „Bei der Raumplanung sind alle berührten Interessen (…) so gegeneinander abzuwägen, dass sie dem Gesamtwohl der Bevölkerung am besten entspricht. Die Planung ist unter möglichster Schonung des Privateigentums durchzuführen.“  
Aber auch die Berücksichtigung von Anliegen der Bürger ist in der Raumplanung gesetzlich institutionalisiert. Nach §3 RPG soll eine Interessenabwägung stattfinden: „Bei der Raumplanung sind alle berührten Interessen (…) so gegeneinander abzuwägen, dass sie dem Gesamtwohl der Bevölkerung am besten entspricht. Die Planung ist unter möglichster Schonung des Privateigentums durchzuführen.“  
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland:
Dazu müssen die Rahmenbedingungen für Beteiligung an Planungsprozessen passen. Um diese zu schaffen, kann ein Blick auf die Praxis der örtlichen Raumplanung und ihre Planungsprozesse (Räumlichen Entwicklungskonzepte und andere) helfen. Die unter 2.2 „Besonderheiten der Beteilung aus Sicht der Raumplanung“ bereits angeführten fünf Beteiligungsprobleme lassen sich damit differenzieren bzw ergänzen: Räumliche Entwicklungskonzepte sind nicht immer Wunschkinder, zT sind sie gewünschte Entscheidungsgrundlagen, zT aber auch geförderte Notwendigkeiten; die Gemeinden erfüllen ihre ortsplanerische Pflicht.
Poltische Mandatare und Gremien haben – wie die BürgerInnen – oft wenig Erfahrung mit Beteiligung. Die Begeisterung für offene Planungsarbeit, zudem in einem infolge Maßstäblichkeit, langer Planungshorizonte und vielfältiger Interessenslagen schwierigen Metier ist oftmals überschaubar.Damit einher geht eine eingeschränkte Bereitschaft, in eine profunde BürgerInnenbeteiligung zu investieren. Die Auftragsvergabe für Räumliche Entwicklungskonzepte erfolgt meist über den Preis. Mindestförderungskriterien müssen erfüllt werden. Darüber hinaus erfolgt vor dem REK-Start nur selten eine Diskussion über “angemessene“ Beteiligung.
Aussagen in einem Räumlichen Entwicklungskonzept erfolgen Im Rahmen raumplanerischer Ziele und Grundsätze (vgl Raumplanungsgrundsätze im Vlbg RPG). Ergebnisoffenheit ist damit nicht immer möglich. Welche Aussagen/Ergebnisse zu welchem Thema sind im Rahmen? Was ist möglich/denkbar? Diese Fragen wären vorab auszuverhandeln. Dafür fehlen aber oft die Budgets (s.o.), die Zeit und die Prozesse.</span>


Das spiegelt sich in der Zusammensetzung der Beteiligten wider. Es beteiligen sich an raumplanerischen Fragestellungen (a) vor allem diejenigen, die durch ein Planungsvorhaben persönlich betroffen sind (als Grundbesitzer, Anlieger, etc.), und (b) diejenigen, die sich aufgrund ihrer intrinsischen Motivation für das Gemeinwohl interessieren (die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren).
Das spiegelt sich in der Zusammensetzung der Beteiligten wider. Es beteiligen sich an raumplanerischen Fragestellungen (a) vor allem diejenigen, die durch ein Planungsvorhaben persönlich betroffen sind (als Grundbesitzer, Anlieger, etc.), und (b) diejenigen, die sich aufgrund ihrer intrinsischen Motivation für das Gemeinwohl interessieren (die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren).
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<span style="color:#006400">Weitere Herausforderungen:
<span style="color:#006400">Weitere Herausforderungen:


Auch wenn es sicherlich gegenläufige Tendenzen gibt, herrscht in unserer Gesellschaft nach wie vor das Wachstumsparadigma und ein ausgeprägter Individualismus vor > letztendlich haben in der Regel Lobbygruppen bzw. mächtige Einzel- oder Sparteninteressen (Stichwort: Arbeitsplätze) eine höhere Entscheidungsmacht als Personen, die zu öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen eingeladen werden. Die Verantwortung wird hingegen mitunter gerne der Allgemeinheit oder höheren Instanzen zugeschoben. So kann es Alibibeteiligungen in der Form geben, dass Entscheidungen vorweggenommen werden und dann nur noch Umsetzungsvarianten öffentlich diskutiert werden, wodurch die vorweggenommen Entscheidung im Nachhinein durch die Bevölkerung legitimiert werden soll.
<span style="color:#006400">Auch wenn es sicherlich gegenläufige Tendenzen gibt, herrscht in unserer Gesellschaft nach wie vor das Wachstumsparadigma und ein ausgeprägter Individualismus vor > letztendlich haben in der Regel Lobbygruppen bzw. mächtige Einzel- oder Sparteninteressen (Stichwort: Arbeitsplätze) eine höhere Entscheidungsmacht als Personen, die zu öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen eingeladen werden. Die Verantwortung wird hingegen mitunter gerne der Allgemeinheit oder höheren Instanzen zugeschoben. So kann es Alibibeteiligungen in der Form geben, dass Entscheidungen vorweggenommen werden und dann nur noch Umsetzungsvarianten öffentlich diskutiert werden, wodurch die vorweggenommen Entscheidung im Nachhinein durch die Bevölkerung legitimiert werden soll.


Vor einer partiellen Blindheit/Verdrängung hinsichtlich den längerfristigen, gesamthaften sowie gemeinwohlorientierten raumplanerischen Erfordernissen ist niemand gefeit, sodass bei Planungsprozessen kurzfristige, sektorale Bezüge immer wieder im Vordergrund stehen.
<span style="color:#006400">Vor einer partiellen Blindheit/Verdrängung hinsichtlich den längerfristigen, gesamthaften sowie gemeinwohlorientierten raumplanerischen Erfordernissen ist niemand gefeit, sodass bei Planungsprozessen kurzfristige, sektorale Bezüge immer wieder im Vordergrund stehen.


Durch den demographischen Wandel fällt es der jungen Generation immer schwerer, ihre Interessen zu wahren > die Baby-Boomer-Generation, die in Beteiligungsveranstaltungen sowie in den Gemeindevertretungen zumeist den größten Anteil stellt, möchte zumindest tendenziell ihren ressourcenintensiven Lebensstil pflegen und ihn für sich absichern ("Es soll so bleiben wie es ist, nur besser!"). Zudem hat sich die Baby-Boomer-Generation an die "Überdeterminierung" des Raums gewöhnt und das entsprechende Regelwerk dazu in Kraft gesetzt ("Was nicht ist, dass darf auch nicht sein!"). Spontane (konsumfreie) Raumaneignungen, Zwischennutzungen, Übergangsräume udgl. haben es somit schwer.  
<span style="color:#006400">Durch den demographischen Wandel fällt es der jungen Generation immer schwerer, ihre Interessen zu wahren > die Baby-Boomer-Generation, die in Beteiligungsveranstaltungen sowie in den Gemeindevertretungen zumeist den größten Anteil stellt, möchte zumindest tendenziell ihren ressourcenintensiven Lebensstil pflegen und ihn für sich absichern ("Es soll so bleiben wie es ist, nur besser!"). Zudem hat sich die Baby-Boomer-Generation an die "Überdeterminierung" des Raums gewöhnt und das entsprechende Regelwerk dazu in Kraft gesetzt ("Was nicht ist, dass darf auch nicht sein!"). Spontane (konsumfreie) Raumaneignungen, Zwischennutzungen, Übergangsräume udgl. haben es somit schwer.  
   
   
Des Weiteren ist zu beachten, dass die Planer bzw. Prozessbegleiter und deren Auftraggeber einen gewissen Ermessensspielraum haben, welche Themen aus dem Beteiligungsprozess als wesentlich oder unwesentlich beurteilt und dementsprechend in den räumlichen Entwicklungsplanungen behandelt werden > Flaschenhals der Beteiligung.</span>
<span style="color:#006400">Des Weiteren ist zu beachten, dass die Planer bzw. Prozessbegleiter und deren Auftraggeber einen gewissen Ermessensspielraum haben, welche Themen aus dem Beteiligungsprozess als wesentlich oder unwesentlich beurteilt und dementsprechend in den räumlichen Entwicklungsplanungen behandelt werden > Flaschenhals der Beteiligung.</span>


<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Den Absatz "Weitere Herausforderungen" finde ich inhaltlich insgesamt eher schwierig. Einzelne Behauptungen, wenn, dann mit Fakten unterlegen. Hier vermischen sich Einzelmeinungen mit allgemeinen Aussagen und unterschiedliche Wertehaltungen  von AutorInnen scheinen sichtbar zu werden.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Den Absatz "Weitere Herausforderungen" finde ich inhaltlich insgesamt eher schwierig. Einzelne Behauptungen, wenn, dann mit Fakten unterlegen. Hier vermischen sich Einzelmeinungen mit allgemeinen Aussagen und unterschiedliche Wertehaltungen  von AutorInnen scheinen sichtbar zu werden.</span>


== Bausteine für Beteiligungsprozesse und Selbstverständnis der beteiligten Anspruchsgruppen ==
== Bausteine für Beteiligungsprozesse und Selbstverständnis der beteiligten Anspruchsgruppen ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove:
Klare Rollen: Beteiligung ersetzt nicht das (politische) Mandat. An sich selbstverständlich, trotzdem manchmal nicht oder zu spät berücksichtigt: Auch politische Gremien, MandatarInnen, MitarbeiterInnen der Verwaltung und allenfalls betroffene Akteure z.B. in ehrenamtlichen Organisationen oder Vereinen wollen Beteiligung spüren und in geeigneter eingebunden sein. Dabei ist eine klare Rollenverteilung wichtig: Beteiligung ersetzt weder das politische Mandat noch Zuständigkeiten der Verwaltung, aber sie kann den Zugang verändern. Wenn das rechtzeitig allgemein klar ist, wird die Zusammenarbeit deutlich leichter.</span>


Ein Beteiligungsprozess kann durch ein sorgfältiges Design an Qualität gewinnen. Dabei hilft es, den Planungsprozess in einzelne Schritte zu zerlegen und bei jedem Schritt getrennt zu überlegen, wer die handelnden Akteure sind, welche Aufgaben sie haben, wer Entscheidungen trifft und wie verschiedene Akteursgruppen ggf. zusammenwirken müssen. In diesem Wechselspiel geben während bestimmter Phasen die beteiligten Bürger den Ton an, während in anderen Phasen die Fachexperten das Wort haben oder politische Weichenstellungen getroffen werden müssen. Wir nennen das das ‚Ping-Pong Spiel gelingender Beteiligung‘.
Ein Beteiligungsprozess kann durch ein sorgfältiges Design an Qualität gewinnen. Dabei hilft es, den Planungsprozess in einzelne Schritte zu zerlegen und bei jedem Schritt getrennt zu überlegen, wer die handelnden Akteure sind, welche Aufgaben sie haben, wer Entscheidungen trifft und wie verschiedene Akteursgruppen ggf. zusammenwirken müssen. In diesem Wechselspiel geben während bestimmter Phasen die beteiligten Bürger den Ton an, während in anderen Phasen die Fachexperten das Wort haben oder politische Weichenstellungen getroffen werden müssen. Wir nennen das das ‚Ping-Pong Spiel gelingender Beteiligung‘.
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Da jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie besitzt, die sich aus dem Zusammenwirken von Problemstellung, Rahmenbedingungen und Akteurskonstellation ergibt, kann man keinen standardisierten Ablauf für dieses Wechselspiel definieren. Man kann jedoch idealtypisch verschiedene Prozessphasen benennen und durchdenken:
Da jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie besitzt, die sich aus dem Zusammenwirken von Problemstellung, Rahmenbedingungen und Akteurskonstellation ergibt, kann man keinen standardisierten Ablauf für dieses Wechselspiel definieren. Man kann jedoch idealtypisch verschiedene Prozessphasen benennen und durchdenken:
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Bausteine für Beteiligungsprozesses: Das ist eine Zusammenfassung auf der Metaebene. Als Leitfaden vermisse ich konkrete Anknüpfungspunkte. Für eine Person, die nicht sehr im Thema ist, wirkt das "erschlagend" und abschreckend. Gehört meiner Einschätzung nach so nicht in einen Leitfaden. (Trennen von Meta/Reflexionsebene und Handlungsempfehlungen). Teile die inhaltliche Kritik grün markiert (es ist für mich leider nicht ersichtlich, wer es geschrieben hat.).</span>




Zeile 343: Zeile 360:
Die genaue Betrachtung der einzelnen Phasen ermöglichen es, die Rolle der Beteiligten, die gewünschten Ergebnisse (und auch die Grenzen der Beteiligung) für jede Phase genau zu definieren. Dadurch wird der Beteiligungsprozess zielgerichtet und transparent.
Die genaue Betrachtung der einzelnen Phasen ermöglichen es, die Rolle der Beteiligten, die gewünschten Ergebnisse (und auch die Grenzen der Beteiligung) für jede Phase genau zu definieren. Dadurch wird der Beteiligungsprozess zielgerichtet und transparent.


== Typische Einwände, Fehlentwicklungen und ‚No go‘s‘ (speziell mit Blick auf die Raumplanung) ==


== Typische Einwände, Fehlentwicklungen und ‚No go‘s‘ (speziell mit Blick auf die Raumplanung) ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Typische Einwände, ...  Erscheint mir im aktuellen Status quo eher als Sammlung von Gedanken. Finde es generell gut, dass Probleme angesprochen werden. Welche sind jedoch für einen Leitfaden wirklich relevant und welche untermauern Vorurteile?</span>


Es sind ganze Bücher über Beteiligung geschrieben worden – über Rahmenbedingungen, Methoden und Grenzen. Der vorliegende Leitfaden kann dies nicht ersetzen. Er kann allenfalls einige besondere Probleme der Beteiligung bei Raumplanungsprozessen skizzieren, wie sie in den durchgeführten Workshops angesprochen wurden. Sie zeigen, dass es echte Grenzen der Beteiligung gibt – die im Einzelnen wohl überlegt und begründet sein müssen – und dass es auch wahrgenommene Beteiligungsgrenzen gibt, die durch ein entsprechendes Prozessdesign verschoben oder durchbrochen werden können.
Es sind ganze Bücher über Beteiligung geschrieben worden – über Rahmenbedingungen, Methoden und Grenzen. Der vorliegende Leitfaden kann dies nicht ersetzen. Er kann allenfalls einige besondere Probleme der Beteiligung bei Raumplanungsprozessen skizzieren, wie sie in den durchgeführten Workshops angesprochen wurden. Sie zeigen, dass es echte Grenzen der Beteiligung gibt – die im Einzelnen wohl überlegt und begründet sein müssen – und dass es auch wahrgenommene Beteiligungsgrenzen gibt, die durch ein entsprechendes Prozessdesign verschoben oder durchbrochen werden können.
Zeile 367: Zeile 385:


<span style="color:#006400">Anm. SG: In diesem Fall zweifle ich die Innovation und Eignung des Beteiligungszugangs an. Meine Erfahrung ist die, dass es möglich ist, jene gewünschten Anspruchsgruppen - jenes Klientel - zur Beteiligung zu bewegen, wenn das Format passt und der ernst gemeinte politische Wille wahrnehmbar ist. Wen lade ich ein? Wie lade ich ein? Welche Fragen stelle ich?</span>
<span style="color:#006400">Anm. SG: In diesem Fall zweifle ich die Innovation und Eignung des Beteiligungszugangs an. Meine Erfahrung ist die, dass es möglich ist, jene gewünschten Anspruchsgruppen - jenes Klientel - zur Beteiligung zu bewegen, wenn das Format passt und der ernst gemeinte politische Wille wahrnehmbar ist. Wen lade ich ein? Wie lade ich ein? Welche Fragen stelle ich?</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove: Echte Beteiligung: Wertschätzen, Barrieren abbauen, Türen öffnen. Generell gilt auch in der Beteiligung zu Planungsverfahren eine schon alte Weisheit: Menschen sind dort abzuholen, wo sie sind. Der möglicherweise befürchtete Widerspruch zwischen persönlichen und allgemeinen Interessen, Bedenken vor zu vielen Mitredenden, die Fachsprache oder herausfordernde Inhalte usw. summieren sich leicht zu Barrieren, die für eine funktionierende Zusammenarbeit erst Schritt für Schritt und glaubwürdig abgebaut werden müssen. Der zentrale Erfolgsfaktor dabei: Wirkliche, spürbare Wertschätzung – und zwar durchgehend. Zudem gilt es, den Kreis nicht zu eng zu ziehen: Die Stadt Hohenems hat in ihrem Visionsprozess mit der Dialoggruppendefinition „alle, die in Hohenems wohnen, arbeiten oder es lieben“ auch für jene Personen eine Tür geöffnet, die nicht in Hohenems wohnen – eine Gruppe, die in Planungsprozessen durchaus eine große Rolle spielen kann.</span>


In der Praxis der Raumplanung bedeutet dies, dass die Mehrheit derjenigen, die sich in einen Planungsprozess einbringen, Grundeigentümer oder betroffene Anwohner sind. Das bedeutet, dass Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, während das ‚Gemeinwohl‘ selten Thema ist (oder Einzelinteressen hinter Gemeinwohl- Argumenten versteckt werden). Beteiligung kann auch einen politischen Druck auf die Entscheidungsträger erzeugen, den es auszuhalten gilt. Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen, wenn es nicht gelingt, die übergeordneten Interessen und das Zusammenspiel der verschiedenen möglichen Raumnutzungen zum Thema eines öffentlichen Diskurses zu machen.
In der Praxis der Raumplanung bedeutet dies, dass die Mehrheit derjenigen, die sich in einen Planungsprozess einbringen, Grundeigentümer oder betroffene Anwohner sind. Das bedeutet, dass Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, während das ‚Gemeinwohl‘ selten Thema ist (oder Einzelinteressen hinter Gemeinwohl- Argumenten versteckt werden). Beteiligung kann auch einen politischen Druck auf die Entscheidungsträger erzeugen, den es auszuhalten gilt. Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen, wenn es nicht gelingt, die übergeordneten Interessen und das Zusammenspiel der verschiedenen möglichen Raumnutzungen zum Thema eines öffentlichen Diskurses zu machen.
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== Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? ==
== Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? Dieses Kapitel verstehe ich nicht. Es beschreibt teilweise den Prozess, der während der Erstellung des Leitfadens stattfindet. Dieser gehört meiner Meinung nach nicht in einen Leitfaden. Das Kapitel erscheint mir eher eine Anmerkung/ein Kommentar zur Erstellung des Leitfadens zu sein.Hier hinein gehören klare Fakten, Rahmenbedingungen und Grenzen. Unklare Diskussionen verwirren eher.</span>


Die Gemeinden sind wichtige Träger der Raumplanung. Ihre Planungshoheit nehmen sie im Zusammenwirken mit der Landesraumplanung wahr. Dabei liegen die Kompetenzen der Landesebene in der Ausarbeitung von konzeptionellen Grundlagen (Landesraumpläne, Umweltprüfung, etc.) und in der grenzüberschreitenden Abstimmung. Die Kompetenzen der örtlichen Raumplanung liegen in der Formulierung von Entwicklungszielen der Gemeinde (Räumliche Entwicklungskonzepte) sowie in der konkreten Planungs- und Bewilligungspraxis (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Genehmigungsverfahren, etc.). Die Landesraumplanung prüft und ggf. genehmigt örtliche Widmungen und Bauvorhaben. Beteiligungsprozesse finden überwiegend auf der Ebene der kommunalen Raumplanung statt. Wie kann also die Landesraumplanung zu einer Erhöhung der Beteiligungskultur in diesen Prozessen beitragen?
Die Gemeinden sind wichtige Träger der Raumplanung. Ihre Planungshoheit nehmen sie im Zusammenwirken mit der Landesraumplanung wahr. Dabei liegen die Kompetenzen der Landesebene in der Ausarbeitung von konzeptionellen Grundlagen (Landesraumpläne, Umweltprüfung, etc.) und in der grenzüberschreitenden Abstimmung. Die Kompetenzen der örtlichen Raumplanung liegen in der Formulierung von Entwicklungszielen der Gemeinde (Räumliche Entwicklungskonzepte) sowie in der konkreten Planungs- und Bewilligungspraxis (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Genehmigungsverfahren, etc.). Die Landesraumplanung prüft und ggf. genehmigt örtliche Widmungen und Bauvorhaben. Beteiligungsprozesse finden überwiegend auf der Ebene der kommunalen Raumplanung statt. Wie kann also die Landesraumplanung zu einer Erhöhung der Beteiligungskultur in diesen Prozessen beitragen?
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<span style="color:#006400">Anm. SG: Verwirrt mehr, als zu klären.</span>
<span style="color:#006400">Anm. SG: Verwirrt mehr, als zu klären.</span>


In diesem Geist der ‚begleitenden Raumplanung‘ ist es auch möglich, in der Raumplanung des Landes Vorarlberg eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen zu lassen, in dem die Fördermittel für Planungsprozesse teilweise an die Beteiligungsqualität gekoppelt werden und diese Qualität in einem gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Land und Gemeinde und Raumplanungsbüro für jeden Einzelfall definiert wird.
<span style="color:#006400">In diesem Geist der ‚begleitenden Raumplanung‘ ist es auch möglich, in der Raumplanung des Landes Vorarlberg eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen zu lassen, in dem die Fördermittel für Planungsprozesse teilweise an die Beteiligungsqualität gekoppelt werden und diese Qualität in einem gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Land und Gemeinde und Raumplanungsbüro für jeden Einzelfall definiert wird.</span>


Damit die angestrebte ‚begleitende Raumplanung‘ eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen lassen kann‘, bedarf es einer grundsätzlichen Definition für ‚angemessener Beteiligung‘ und ‚Beteiligungsqualität‘.
<span style="color:#006400">Damit die angestrebte ‚begleitende Raumplanung‘ eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen lassen kann‘, bedarf es einer grundsätzlichen Definition für ‚angemessener Beteiligung‘ und ‚Beteiligungsqualität‘.</span>


<span style="color:#006400">Angemessene Beteiligung  
<span style="color:#006400">Angemessene Beteiligung  
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<span style="color:#006400">Anmerkung CK: Eine Quantifizierung erscheint mir hier sehr problematisch... Wie kommen die 5% Prozent zustande (das wirkt etwas willkürlich)? Eine Quantifizierung funktioniert hier allenfalls in Kombination mit qualitativen Kriterien. Die Frage des Maßstabs und des Radius an Betroffenen lässt sich kaum Abstrakt beurteilen, sondern ist vom jeweiligen Projekt und von der jeweiligen Fragestellung im Rahmen des Beteiligungsprojektes stark abhängig.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung CK: Eine Quantifizierung erscheint mir hier sehr problematisch... Wie kommen die 5% Prozent zustande (das wirkt etwas willkürlich)? Eine Quantifizierung funktioniert hier allenfalls in Kombination mit qualitativen Kriterien. Die Frage des Maßstabs und des Radius an Betroffenen lässt sich kaum Abstrakt beurteilen, sondern ist vom jeweiligen Projekt und von der jeweiligen Fragestellung im Rahmen des Beteiligungsprojektes stark abhängig.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler/mprove: Angemessene Beteiligung: Eine individuelle Größe Die sicht- oder messbare Akzeptanz von gesetzten Beteiligungsaktivitäten ist von verschiedenen, teilweise kaum beeinflussbaren Faktoren abhängig. Witterung, Paralleltermine und der Grad der (möglichen) Betroffenheit spielen ebenso eine Rolle wie die „Beteiligungsgewohnheiten“ in Gemeinde oder Region oder persönliche Befindlichkeiten. Identische Maßnahmen können in zwei Gemeinden/Regionen völlig unterschiedlich gut wirken. Entsprechend lässt sich „angemessene Beteiligung“ vermutlich eher über die Qualität des Beteiligungsangebots als über die faktische Resonanz und Inanspruchnahme definieren.</span>


<span style="color:#006400">Beteiligungsqualität
<span style="color:#006400">Beteiligungsqualität
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<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Nennung bzw. Überbetonung einzelner  "Produkte" bzw. Planungsbüros in der Handreichung halte ich für problematisch und sollte m.E. prinzipiell gemieden werden. Es sollte sich um ein "neutrales" Dossier handeln... Für Gemeinden oder andere InitiatorInnen von raumplanerischen Beteiligungsprozessen sollte nicht der Eindruck entstehen, dass hier etwas verkauft werden soll.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Nennung bzw. Überbetonung einzelner  "Produkte" bzw. Planungsbüros in der Handreichung halte ich für problematisch und sollte m.E. prinzipiell gemieden werden. Es sollte sich um ein "neutrales" Dossier handeln... Für Gemeinden oder andere InitiatorInnen von raumplanerischen Beteiligungsprozessen sollte nicht der Eindruck entstehen, dass hier etwas verkauft werden soll.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Mir fehlen konkrete Hinweise, wie die Methoden einsetzbar, bzw. welche Methoden für welche Fragestellung sinnvoll sind. Sowie Verlinkungen zu bereits existierenden Empfehlungen (Denke dabei z.B. auch an das Werkheft Wahrnehmungsspaziergänge). Ich teile zwar die Meinung, dass nicht Methoden einzelner Büros hervorgehoben werden sollten, finde das SHARC Modell aber dahingehend sehr ansprechend, da es scheinbar eine gute erste Orientierung für Betroffene bietet. Und die stellen sich immer zuerst die Frage: Wo und wie anfangen?</span>


= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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<span style="color:#006400">Anm.SG: Ja. Und die Spalte "Fragen (im Vorfeld zu beantworten)" könnte aus meiner Sicht gänzlich weggelassen werden. Anstatt dessen eine Spalte einfügen, wo Hinweise darauf eingefügt werden, woran zu erkennen ist, dass ein Kriterium erfüllt wurde (wie oben angeführt "welche Mittel ...?").</span>
<span style="color:#006400">Anm.SG: Ja. Und die Spalte "Fragen (im Vorfeld zu beantworten)" könnte aus meiner Sicht gänzlich weggelassen werden. Anstatt dessen eine Spalte einfügen, wo Hinweise darauf eingefügt werden, woran zu erkennen ist, dass ein Kriterium erfüllt wurde (wie oben angeführt "welche Mittel ...?").</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Qualitätskriterien:  Vereinfachung! Teile auch die Anmerkungen, dass die Fragen eher verwirren.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Wann ist Beteiligung an Planungsprozessen – angesprochen sind hier vor allem auch Räumliche Entwicklungskonzepte – nützlich, angemessen und fair? Vielleicht wenn der/die Beteiligte am Beginn weiß, was auf ihn/sie zukommt, sich im Ergebnis des Projektes/Prozesses wiederfindet, und nach Abschluss der Beteiligungsübung nicht vom Radar der Entscheidungsträger verschwindet.</span>


Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
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| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden?  || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden?  || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
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<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove: Kommunikation im Planungsprozess als Teil der Gesamtkommunikation. Planungsprozesse sind in der Regel für die Gemeinde/Region ein Anlass, Beteiligung und Kommunikation auf ein intensiveres Niveau als im „Normalbetrieb“ zu heben. Zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen schaffen den Spielraum dafür. Insofern bieten Planungsprozesse und die in ihnen gewünschte Beteiligung Chancen, die nicht nur dem Prozess selbst zugute kommen können. Bei geschickter Umsetzung ist die Kommunikations- und Beteiligungsintensität und -qualität nach einem erfolgreichen Planungsprozess in einer Gemeinde oder Region höher als davor. Darauf zielen auch die vom österreichischen Ministerrat empfohlenen „Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung“ (www.partizipation.at) ab: Erfolgreiche Beteiligung wirkt positiv auf den Planungsprozess selbst und verbessert nachhaltig Wissen, Bewusstsein und politische Kultur in Gemeinde oder Region.Kommunikation: In Landschaft integrieren. Das wird dann möglich, wenn Kommunikations- und Beteiligungsaktivitäten von Planungsprozessen nicht als Insel gesehen werden, sondern in die gegebene Beziehungslandschaft der Gemeinde/Region integriert werden. Einige Möglichkeiten dafür: Die Kommunikationsverantwortlichen von Gemeinde/Region gestalten und tragen die Beteiligungsaktivitäten in geeigneter Form mit. Bestehende Kommunikationskanäle wie Webplattform, Gemeindezeitung, Veranstaltungs-formate, Anschlagtafeln usw. werden bevorzugt genutzt. Vielleicht ist das auch ein Anlass, sie dafür auf den aktuellen Stand zu bringen. Selbstverständlich sind spezielle Gestaltungen möglich, der Bezug zur „Standard-Kommunikation“ sollte aber für die Empfänger leicht herstellbar sein. Nur so bleibt das zusätzliche Potenzial auch nach Ende des Planungsprozesses verfügbar. Planungsprozesse sind eine gute Möglichkeit, um bestehende Beziehungen zwischen Gemeinde/Region und verschiedenen Dialoggruppen zu stärken. Beispiel: Thematisierung Planungsprozess beim Elternabend der Schule, im Jugendtreff oder beim Stammtisch der Vereinsobleute.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Hilfreich – oder gar Voraussetzung – erscheint daher, Raumplanungsprozesse wie ein REK in einen Beteiligungsprozess, der vorher startet und später – besser nie – endet, einzubetten. Derart kann es gelingen, Bevölkerung und Politik, Planungsbetroffene und EntscheidungsträgerInnen vorzubereiten, zu trainieren, bei ihren Erwartungshaltungen abzuholen. Beteiligungserfahrung ist eine Voraussetzung für erfolgreiche Beteilung am REK-Prozess. Das REK selbst kann (und sollte) einen Beitrag zur Verbesserung der Beteiligungskultur leisten; als eierlegende Wollmilchsau der Gemeindeentwicklung und als Beteiligungs-Startup kann es überfordert werden.</span>


<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>
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| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen?  || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen?  || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
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<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Frühzeitige Beteiligung: Die Bevölkerung ist frühestmöglich einzubinden. Bezogen auf die örtliche Raumplanung ist das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) die erste Stufe und übergeordnete Ebene für sämtliche räumliche Planungen in einer Gemeinde. Das REK bietet daher die Chance, die Bevölkerung schon bei der Basis einer Gemeindeentwicklung einzubinden. Frühzeitig beim REK bedeutet, dass die Bevölkerung nicht erst mit einem Entwurf zum REK konfrontiert wird, sondern bereits die Gelegenheit bekommt, die Inhalte (Grundsätze und Ziele) eines REKs mitzuentwickeln. Die Problematik ist, dass die Erarbeitung eines REKs in Vorarlberg nicht verpflichtend ist und daher viele Gemeinden die Chance nicht wahrnehmen, die räumliche Entwicklung in ihrer Gemeinde auf ein von der Bevölkerung mitgetragenes Fundament zu stellen. Planungsentscheidungen ohne REK fehlt daher oft der für die Öffentlichkeit nachvollziehbare und mitgetragene planerische Kontext. Das REK kann daher die Grundlage für eine Beteiligungskultur zu Planungsfragen in einer Gemeinde schaffen. Die einem REK nachgeordnete Planungen werden je nach Größe und Planungsbetroffenheit ebenfalls partizipativ durchgeführt.</span>


<span style="color:#006400">Anm SG: ob der Prozess zum "üblichen Austausch" passt, empfinde ich nicht als wesentliches Kriterium. So geht es ja bei der Beteiligung oft auch darum neue, noch unübliche Wege des Austausches zu gehen, die bekannten Grenzen zu sprengen.</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: ob der Prozess zum "üblichen Austausch" passt, empfinde ich nicht als wesentliches Kriterium. So geht es ja bei der Beteiligung oft auch darum neue, noch unübliche Wege des Austausches zu gehen, die bekannten Grenzen zu sprengen.</span>
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<span style="color:#006400">Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
<span style="color:#006400">Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.</span>
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Beteiligungsschleife: Einladen – Beteiligen – Rückmelden</span>
<span style="color:#006400">Einladen: Raumplanung betrifft in der Regel breite, wenn nicht sogar sämtliche Bevölkerungskreise. Die Ermittlung der Zielgruppe orientiert sich daher meist an räumlichen Kriterien und weniger an Gesellschaftsgruppen. Bei einem REK ist es die Gesamtbevölkerung einer Gemeinde (evt. auch Bereiche angrenzender Gemeinden). Das Ziel, möglichst viele Personen in den Beteiligungsprozess hereinzuholen, erreicht man am besten durch direktes Anschreiben der Bevölkerung (direkte Einladungsbriefe an Haushalte oder persönliches Anschreiben).</span>
<span style="color:#006400">Beteiligen: Wurde die Gesamtbevölkerung möglichst umfassend zur Beteiligung eingeladen, ist es weniger relevant, wie viele Personen sich danach tatsächlich und aktiv inden Planungsprozess einbringen. Repräsentativ sind Beteiligungsprozesse prinzipiell nur selten. Aktiv beteiligen werden sich zumeist immer nur einzelne Teile der Bevölkerung. Es ist daher Aufgabe der Prozessbegleitung und der Politik, auch Anliegen von jenen Personengruppen einfließen zu lassen und zu berücksichtigen, die sich nicht direkt einbringen (zB durch Qualitative Befragungen, Interessensvertretungen). Unterschiedliche Beteiligungsmethoden können die Beteiligung erhöhen. Unersetzlich ist jedenfalls die direkte, mündliche Kommunikation.</span>
<span style="color:#006400">Rückmelden: Die Bevölkerung muss nach der Beteiligung über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens informiert werden. Wird auf dieses Feedback vergessen, führt dies zu Frustration und zu Beteiligungsmüdigkeit. Wichtig in diesem Zusammenhang ist es, auf die Anregungen und Anliegen der beteiligten Bevölkerung konkret einzugehen. Fachliche und fundierte Begründungen braucht es insbesondere für jene Anregungen, die nicht berücksichtigt werden konnten. Erfahrungsgemäß können die meisten Personen die Rückweisung ihrer Ideen akzeptieren, wenn diese schlüssig begründet wird.
Die Beteiligung in der Raumplanung bzw. der Gemeindeentwicklung endet idealerweise nie, sondern ist ein kontinuierlicher Prozess mit unterschiedlicher Intensität. Insbesondere dann, wenn von mit der Bevölkerung ausgearbeiteten und abgestimmten Inhalten abgewichen wird, ist eine entsprechende Beteiligung unerlässlich. Werden hingegen Planungen bzw. Projekte umgesetzt, die mit den zuvor mit der Bevölkerung erarbeiteten Zielsetzungen korrespondieren, kann auf eine Beteiligung verzichtet werden (zB neue Baulandwidmungen, die im Einklang mit dem REK stehen). Eine einsprechende Information dazu ist hingegen äußerst empfehlenswert, wird dadurch doch die Nachvollziehbarkeit von Planungsentscheidungen erhöht und gleichzeitig die Wertschätzung der zuvor stattgefundenen Beteiligung vermittelt.</span>


= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
Mwalser
Bürokraten, imwalgau, Administratoren
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