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Raumplanung und Beteiligung (Quelltext anzeigen)

Version vom 9. März 2015, 14:08 Uhr

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→‎Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung
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<span style="background-color:yellow">'''Achtung: hier beginnt ein Experiment!'''</span>
<span style="background-color:yellow">'''Achtung: hier beginnt ein Experiment!'''</span>


Die Erfahrungen mit der Erarbeitung der Räumlichen Entwicklungskonzepte im Walgau und ähnlichen Erfahrungen aus anderen Gemeinden, Regionen und Landesteilen führten bei der Landesraumplanung zu einem Prozess des Nachdenkens. Es zeigte sich nämlich, dass die Beteiligung der Bürger an solch komplexen Fragestellungen eher gering ist. Es beteiligen sich diejenigen, deren Grundstück von einer Planung betroffen ist, und diejenigen, sie aufgrund ihres persönlichen Engagements häufig an Workshops und öffentlichen Veranstaltungen mitarbeiten. Das ist nicht befriedigend.
Die Erfahrungen mit der Erarbeitung der Räumlichen Entwicklungskonzepte im Walgau und ähnlichen Erfahrungen aus anderen Gemeinden, Regionen und Landesteilen führten bei der Landesraumplanung zu einem Prozess des Nachdenkens. Es zeigte sich nämlich, dass die Beteiligung der Bürger an solch komplexen Fragestellungen eher gering ist. Es beteiligen sich diejenigen, deren Grundstück von einer Planung betroffen ist, und diejenigen, die aufgrund ihres persönlichen Engagements häufig an Workshops und öffentlichen Veranstaltungen mitarbeiten. Das ist nicht befriedigend.


So entstand das Projekt "Maßnahmen zur Stärkung der Beteiligungskultur in Raumplanungsfragen". Zusammen mit den Systempartnern von verschiedenen Beratungsbüros, mit Bürgermeistern und Regionalmanagerinnen wurde das Thema in zwei 'Beteiligungsateliers' diskutiert. Das Ergebnis ist ein Leitfaden, der im Entwurf vorliegt. Er soll nun im WalgauWiki mit allen am Prozess beteiligten und weiteren am Thema Interessierten überarbeitet werden. Wir freuen uns über jeden Beitrag. Eure Änderungen und Anmerkungen im Text werden von uns <span style="color:#006400">grün</span> hervorgehoben, damit auf einen Blick erkennbar ist, was neu dazu gekommen ist.
So entstand das Projekt "Maßnahmen zur Stärkung der Beteiligungskultur in Raumplanungsfragen". Zusammen mit den Systempartnern von verschiedenen Beratungsbüros, mit Bürgermeistern und Regionalmanagerinnen wurde das Thema in zwei 'Beteiligungsateliers' diskutiert. Das Ergebnis ist ein Leitfaden, der im Entwurf vorliegt. Er soll nun im WalgauWiki mit allen am Prozess beteiligten und weiteren am Thema Interessierten überarbeitet werden. Wir freuen uns über jeden Beitrag. Eure Änderungen und Anmerkungen im Text werden von uns <span style="color:#006400">grün</span> hervorgehoben, damit auf einen Blick erkennbar ist, was neu dazu gekommen ist.
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* Intensive Planungsprozesse mit weitreichenden Folgen finden wenig Widerhall in der Bevölkerung, weil die Planungsthemen für viele zu abstrakt sind.  
* Intensive Planungsprozesse mit weitreichenden Folgen finden wenig Widerhall in der Bevölkerung, weil die Planungsthemen für viele zu abstrakt sind.  


* Es beteiligen sich immer nur dieselben Personen, die sich in derartigen Prozessen aufgrund ihrer hohen intrinsischen Motivation engagieren.  
* Es beteiligen sich immer nur dieselben Personen, die sich in derartigen Prozessen aufgrund ihrer hohen intrinsischen Motivation engagieren.
<span style="color:#006400">Anm SG: Ist eine hohe intrinsische Motivation negativ?</span>


* Darüber hinaus melden sich nur diejenigen zu Wort, die als Grundeigentümer oder Anlieger persönlich betroffen sind und die Planungen kritisieren.  
* Darüber hinaus melden sich nur diejenigen zu Wort, die als Grundeigentümer oder Anlieger persönlich betroffen sind und die Planungen kritisieren.  
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* Aufgrund dessen empfinden Gemeinden den Beteiligungsprozess oft nur als ‚lästige Pflicht‘, die in den Förderkriterien vorgeschrieben ist.
* Aufgrund dessen empfinden Gemeinden den Beteiligungsprozess oft nur als ‚lästige Pflicht‘, die in den Förderkriterien vorgeschrieben ist.


<span style="color:#006400">* Dabei kann und soll Bürgerbeteiligung für alle Beteiligten ein lustvoller Prozess sein, wenn die Beteiligung als Teil raumplanerischer Tätigkeit verstanden, gut konzipiert und konsequent verfolgt wird.</span>
<span style="color:#006400">* Dabei kann und soll Bürgerbeteiligung für alle Beteiligten ein lustvoller Prozess sein, wenn die Beteiligung als Teil raumplanerischer Tätigkeit verstanden, gut konzipiert und konsequent verfolgt wird. (Ergänzung Markus Berchthold)</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Sabine Graber - SG: Aus meiner Sicht ist es wesentlich, was als Anlass definiert wird für die Herausgabe der Handreichung. Anlass als Antrieb, als der Motor. Die jetzige Beschreibung des Anlasses in obigen vier Punkten wirkt auf mich wie die Beschreibung einer Situation, die sich mühsam, zäh und schwer anfühlt, die geprägt ist von negativen Erfahrungen. Ja - erfreuliche, bestärkende, motivierende Erfahrungen scheint es derzeit laut den "verschiedenen Erfahrungen und Beobachtungen der letzten Jahre" gar keine im Land zu geben. Ich schlage vor, dieses einseitige Bild nochmals zu reflektieren und ggf. zu ergänzen mit den positiven Erfahrungen.
 
<span style="color:#006400">Grundsätzlich sollte aus meiner Sicht eine Handreichung
<span style="color:#006400">* Lust machen, sie zu lesen. Sie sollte motivierend wirken, als positiver Antrieb, als Leitstern "ja, so kann es funktionieren!"
<span style="color:#006400">* ein guter Begleiter für die alltägliche Praxis sein. Somit für die verschiedenen "HandwerkerInnen in der Umsetzung" flüssig und leicht lesbar und vor allem kurz, prägnant und auf den Punkt gebracht.
<span style="color:#006400">* sie soll von der Grundhaltung her die Wertschätzung zum Ausdruck bringen für die positiven Entwicklungen, die schon da sind und Wege aufzeigen für eine weitere positive Entwicklung.
 
<span style="color:#006400">So würde ich es begrüßen, wenn die Sprache der Handreichung insgesamt noch leichter und einfacher und somit flüssiger wäre.
Auch die Botschaft "Beteiligung kann gelingen, Beteiligung kann für alle Beteiligten und den Prozess ein wertvoller Mehrgewinn sein, Beteiligung kann Freude bereiten" würde ich gerne in der Handreichung noch mehr zwischen den Zeilen hindurchblitzen sehen.
Was den Ausdruck der Wertschätzung anbelangt, empfehle ich in der Wortwahl achtsam zu sein (so empfinde ich Formulierungen wie "die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren.." als dem entgegenwirkend). Und eine Komprimierung des gesamten Textes für noch mehr Kompaktheit fände ich auch hilfreich - denn UmsetzerInnen der Praxis haben oft wenig übrige Lesezeit.</span>


Deswegen ist es notwendig, den im Raumplanungsgesetz definierten Begriff der ‚angemessenen Beteiligung‘ mit Leben zu erfüllen. Dies soll mit dem vorliegenden Leitfaden geschehen, der in Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern und externen BeraterInnen erarbeitet wurde.
Deswegen ist es notwendig, den im Raumplanungsgesetz definierten Begriff der ‚angemessenen Beteiligung‘ mit Leben zu erfüllen. Dies soll mit dem vorliegenden Leitfaden geschehen, der in Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern und externen BeraterInnen erarbeitet wurde.
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<span style="color:#006400">Zentral ist meines Erachtens bei Beteiligungsprozessen, die sich mit äußerst komplexen Materien befassen, wie ein Dialog zwischen (betroffenen, interessierten) Laien und den ausgebildeten Experten entstehen kann. Wie kann es also gelingen, den raumplanerischen Fachdiskurs für Außenstehende verständlich zu machen (zu übersetzen), ohne übermäßig zu simplifizieren? In Bereichen, die ein gewisses Hintergrundwissen voraussetzen gilt es m.E. einen Prozess zu gestalten, in dem die Anliegen von BürgerInnen bzw. Laien ernstgenommen werden, aber das Wissen/die Erfahrung der Fachleute/ExpertInnen/Wissenschafter nicht negiert/aberkannt wird.</span>
<span style="color:#006400">Zentral ist meines Erachtens bei Beteiligungsprozessen, die sich mit äußerst komplexen Materien befassen, wie ein Dialog zwischen (betroffenen, interessierten) Laien und den ausgebildeten Experten entstehen kann. Wie kann es also gelingen, den raumplanerischen Fachdiskurs für Außenstehende verständlich zu machen (zu übersetzen), ohne übermäßig zu simplifizieren? In Bereichen, die ein gewisses Hintergrundwissen voraussetzen gilt es m.E. einen Prozess zu gestalten, in dem die Anliegen von BürgerInnen bzw. Laien ernstgenommen werden, aber das Wissen/die Erfahrung der Fachleute/ExpertInnen/Wissenschafter nicht negiert/aberkannt wird.</span>


<span style="color:#006400">Anmerkungen zur Einleitung Alexandra Abbrederis Simpson (AAS): Ich stimme den Erfahrungen und Beobachtungen inhaltlich teilweise zu. Aus eigener Erfahrung in der Arbeit mit kleineren Gruppen (z. B. Wahrnehmungsspaziergänge). Teile jedoch auch die Meinung Pfefferkorn, dass es stark auf das Beteiligungsangebot ankommt, Format und meiner Meinung nach auch BESONDERS von den Ressourcen, die dafür zur Verfügung gestellt werden. Unabhängig von der inhaltlichen Kritik: Ich würde auch rein strategisch (Aufbau) das Handbuches NICHT mit negativen Erfahrungen/Beobachtungen beginnen. Das birgt die Gefahr, dass sich diese Ansichten/haltungen bei den Lesenden/der Zielgruppe unnötig verankert. Stattdessen in entsprechenden Kapiteln, wenn nötig, beschreiben.</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: Auch ich bin der Meinung, dass die Beteiligung bei Planungsprozessen in der Bevölkerung grundsätzlich auf Interesse trifft und einem Bedürfnis nach Mitgestaltung entspricht. Der Grund dafür, dass Beteiligungsangebote fallweise zu wenig angenommen werden, liebt aus meiner Sicht weniger darin, dass die Themen zu abstrakt sind. Aus meinen Erfahrungen sind die Schlüssel für eine gelingende Beteiligung:
a) der ernstgemeinte politische Wille
b) die geeigneten Beteiligungsformate bzw. das Prozessdesign
Beides legt sich dann nieder in einer guten Kommunikation, Transparenz und Verständlichkeit.</span>


<span style="color:#006400">Ziele der beteiligungsorientierten Raumplanung:
<span style="color:#006400">Ziele der beteiligungsorientierten Raumplanung:


_Klarheit schaffen, unter welchen Gegebenheiten ein Beteiligungsprozess besser unterlassen wird;
<span style="color:#006400">_Klarheit schaffen, unter welchen Gegebenheiten ein Beteiligungsprozess besser unterlassen wird;


_möglichst querschnittorientierte bzw. repräsentative Bevölkerungsschichten erreichen (Hinweis zu diesem Anspruch: die vielgerühmte Sozialpartnerschaft ist nur bedingt transparent und repräsentativ);
<span style="color:#006400">_möglichst querschnittorientierte bzw. repräsentative Bevölkerungsschichten erreichen (Hinweis zu diesem Anspruch: die vielgerühmte Sozialpartnerschaft ist nur bedingt transparent und repräsentativ);


_fairer Interessensausgleich und transparente Entscheidungsprozesse > die letztendlich maßgeblichen Werte, Bedürfnisse und Interessen werden durch das Planungsergebnis und insbesondere durch die rechtlich verbindliche Verortung im Flächenwidmungsplan sichtbar;
<span style="color:#006400">_fairer Interessensausgleich und transparente Entscheidungsprozesse > die letztendlich maßgeblichen Werte, Bedürfnisse und Interessen werden durch das Planungsergebnis und insbesondere durch die rechtlich verbindliche Verortung im Flächenwidmungsplan sichtbar;


_mutige, unpopuläre oder mächtigen Einzelinteressen widersprechende politische Entscheidungen werden durch eine Rückendeckung aus dem Beteiligungsprozess erleichtert bzw. unumgänglich;
<span style="color:#006400">_mutige, unpopuläre oder mächtigen Einzelinteressen widersprechende politische Entscheidungen werden durch eine Rückendeckung aus dem Beteiligungsprozess erleichtert bzw. unumgänglich;


_im Sinne der Raumplanungsziele qualitätsvolle und legitimierte Planungsergebnisse, die von Bürgern, Politik und Verwaltung verstanden und angenommen/akzeptiert werden;
<span style="color:#006400">_im Sinne der Raumplanungsziele qualitätsvolle und legitimierte Planungsergebnisse, die von Bürgern, Politik und Verwaltung verstanden und angenommen/akzeptiert werden;


_Beteiligte aus Politik, Verwaltung, Interessensvertretungen und Bevölkerung sind sich ihrer Mitverantwortung am Planungsergebnis bewusst und setzen sich auch für dessen Umsetzung ein > verstärkte Identifikation mit der Heimatgemeinde und Raumaneignung vor Ort (Öffentlicher Raum und Sozial- bzw. Nahraum);
<span style="color:#006400">_Beteiligte aus Politik, Verwaltung, Interessensvertretungen und Bevölkerung sind sich ihrer Mitverantwortung am Planungsergebnis bewusst und setzen sich auch für dessen Umsetzung ein > verstärkte Identifikation mit der Heimatgemeinde und Raumaneignung vor Ort (Öffentlicher Raum und Sozial- bzw. Nahraum);


_mehr Vertrauen/Prestige für Politik und Verwaltung;
<span style="color:#006400">_mehr Vertrauen/Prestige für Politik und Verwaltung;


_...</span>
_...</span>
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<span style="color:#006400">Mögliche Maßnahmen für die Ziele der beteiligungsorientieren Raumplanung:
<span style="color:#006400">Mögliche Maßnahmen für die Ziele der beteiligungsorientieren Raumplanung:


_nicht unbedingt mehr Beteiligung, sondern eine gezieltere/bewusstere Beteiligung;
<span style="color:#006400">_nicht unbedingt mehr Beteiligung, sondern eine gezieltere/bewusstere Beteiligung;


_Informationsveranstaltungen nicht als Bürgerbeteiligung verkaufen wollen;
<span style="color:#006400">_Informationsveranstaltungen nicht als Bürgerbeteiligung verkaufen wollen;


_Beteiligungsprozesse möglichst schon in der Vorprojektphase von Entwicklungsplanungen initiieren, beispielsweise um in einem gemeinsamen Klärungsprozess mit der Politik und Verwaltung eine Art Pflichtenheft (Notwendigkeit, Zweck) für den anstehenden Planungsprozess auszuarbeiten, dabei auch die eigentlichen Bedürfnisse, die sich hinter geäußerten, zuweilen "unrealistisch" erscheinenden Wünschen verstecken, erkunden;
<span style="color:#006400">_Beteiligungsprozesse möglichst schon in der Vorprojektphase von Entwicklungsplanungen initiieren, beispielsweise um in einem gemeinsamen Klärungsprozess mit der Politik und Verwaltung eine Art Pflichtenheft (Notwendigkeit, Zweck) für den anstehenden Planungsprozess auszuarbeiten, dabei auch die eigentlichen Bedürfnisse, die sich hinter geäußerten, zuweilen "unrealistisch" erscheinenden Wünschen verstecken, erkunden;


_Bewusstseinsbildung/Sensibilisierung zu raumrelevanten Fragestellungen sowie Ermächtigung zur Beteiligung in der Raumplanung > den unmittelbaren Bildungs- und Erfahrungsaspekt der Beteiligung stärker gewichten > ortsbezogene Wissens- und Erfahrungsgenerierung verbunden mit der Vermittlung von fachplanerischen Hintergründen, Vorarbeiten und Rahmenbedingungen;
<span style="color:#006400">_Bewusstseinsbildung/Sensibilisierung zu raumrelevanten Fragestellungen sowie Ermächtigung zur Beteiligung in der Raumplanung > den unmittelbaren Bildungs- und Erfahrungsaspekt der Beteiligung stärker gewichten > ortsbezogene Wissens- und Erfahrungsgenerierung verbunden mit der Vermittlung von fachplanerischen Hintergründen, Vorarbeiten und Rahmenbedingungen;


_aufsuchende und teilnehmende Beteiligungsformate etablieren, um verstärkt Alltagsexpertisen einzuholen ("Beteiligung nebenbei im Alltag") > Bürger sind zuweilen schon weiter als Politik und Verwaltung;
<span style="color:#006400">_aufsuchende und teilnehmende Beteiligungsformate etablieren, um verstärkt Alltagsexpertisen einzuholen ("Beteiligung nebenbei im Alltag") > Bürger sind zuweilen schon weiter als Politik und Verwaltung;
   
   
_attraktive Beteiligungsformate wie etwa das Feldhotel Lustenau anbieten, ohne dabei zu sehr einen Eventcharakter einzunehmen;
<span style="color:#006400">_attraktive Beteiligungsformate wie etwa das Feldhotel Lustenau anbieten, ohne dabei zu sehr einen Eventcharakter einzunehmen;
Anm: Ich würde Nennungen von guter Praxis nicht an dieser Stelle, sondern im Praxisteil empfehlen.
 
<span style="color:#006400">_digitale Medien maß- und sinnvoll einsetzen;


_digitale Medien maß- und sinnvoll einsetzen;
<span style="color:#006400">_zur Mobilisierung auch mal konstruktive Provokationen setzen (z.B. Rückwidmungen Zwischenwasser);


_zur Mobilisierung auch mal konstruktive Provokationen setzen (z.B. Rückwidmungen Zwischenwasser);
<span style="color:#006400">_die Zeit- und Geduldsressourcen der Beteiligten haushälterisch wertschätzen (nicht bei 0 bzw. der grünen Wiese anfangen, Ergebnisse/Konsequenzen mit den Beteiligen zeitnahe rückkoppeln);


_die Zeit- und Geduldsressourcen der Beteiligten haushälterisch wertschätzen (nicht bei 0 bzw. der grünen Wiese anfangen, Ergebnisse/Konsequenzen mit den Beteiligen zeitnahe rückkoppeln);
<span style="color:#006400">_auch in größeren Zeitdimensionen und Zusammenhängen denken und planen;


_auch in größeren Zeitdimensionen und Zusammenhängen denken und planen;
<span style="color:#006400">_Grundsatz: Bürger formulieren und Planer planen;


_Grundsatz: Bürger formulieren und Planer planen;
<span style="color:#006400">_angemessene, begleitende Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zum Beteiligungs- und Planungsprozess(auch gemeindeintern);


_angemessene, begleitende Öffentlichkeitsarbeit zum Beteiligungs- und Planungsprozess(auch gemeindeintern);
<span style="color:#006400">_erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigungen frühzeitig abklären;


_erforderliche aufsichtsbehördliche Genehmigungen frühzeitig abklären;
<span style="color:#006400">_dauerhafte, von Einzelpersonen unabhängige Beteiligungsstrukturen in der Gemeinde etablieren;


_dauerhafte, von Einzelpersonen unabhängige Beteiligungsstrukturen in der Gemeinde etablieren;
<span style="color:#006400">_Unterstützung von Verwaltungsmitarbeitenden, Quartiersvereinen udgl., die sich für die Umsetzung des Planungsergebnisses einsetzen;</span>


_Unterstützung von Verwaltungsmitarbeitenden, Quartiersvereinen udgl., die sich für die Umsetzung des Planungsergebnisses einsetzen;
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Formal: Ziele und Maßnahmen sind sehr trocken/abstrakt formuliert. Inhaltlich: Auflistungen "Ziele" sind streng genommen keine Zielformulierungen im klassischen Sinn, auch unter Maßnahmen" verstehe ich teilweise etwas anderes. Ich würde die Punkte teilweise "Haltungen", "allgemeine Forderungen" zuordnen.>/span>


_...</span>
<span style="color:#006400">_...<span>


= Über Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Über Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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== Warum Beteiligung in der Raumplanung ==
== Warum Beteiligung in der Raumplanung ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland:
In der heutigen Gesellschaft stellt sich eigentlich nicht mehr die Frage, ob die Bevölkerung beteiligt werden soll. Die Bevölkerung fordert die Beteiligung insbesondere in Planungsprozessen ein. Spätestens dann, wenn ein konkretes (Bau)Projekt zur Umsetzung
gelangt, steigt die Aufmerksamkeit der betroffenen Personenkreise und Widerstände
beginnen sich zu formieren. Es gibt also keine Alternative zu einer Beteiligung der Bevölkerung in Planungsprozessen.
Die Frage ist daher vielmehr, wie eine angemessene Beteiligung gewährleistet werden
kann. In diesem Zusammenhang sei auf den „Masterplan für eine partizipative Stadtentwicklung“ verwiesen, der von der Stadt Wien (MA 21) erarbeitet wird und derzeit im Entwurf vorliegt. http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/partizipation/pdf/masterplan-partizipation.pdf Inhalte dieses Masterplans haben auch Gültigkeit für die Raumplanung in Vorarlberg und können hier ebenso angewandt werden.</span>


Nach Prof. Klaus Selle, dem Referenten des ersten Beteiligungsateliers, gibt es prinzipiell zwei Gründe, warum Beteiligungsprozesse durchgeführt werden: Beteiligung wird (1) als Beitrag zur Wiederherstellung von Vertrauen und damit zur Stärkung von Demokratie angesehen und (2) helfen Beteiligungsprozesse, Konflikte vermeiden (»Wer Bürgerinnen und Bürger als ‚Risiko‘ sieht und dem von Anfang an Rechnung trägt, betreibt das intelligentere Projektmanagement«).  
Nach Prof. Klaus Selle, dem Referenten des ersten Beteiligungsateliers, gibt es prinzipiell zwei Gründe, warum Beteiligungsprozesse durchgeführt werden: Beteiligung wird (1) als Beitrag zur Wiederherstellung von Vertrauen und damit zur Stärkung von Demokratie angesehen und (2) helfen Beteiligungsprozesse, Konflikte vermeiden (»Wer Bürgerinnen und Bürger als ‚Risiko‘ sieht und dem von Anfang an Rechnung trägt, betreibt das intelligentere Projektmanagement«).  
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Und ein weiterer Punkt kommt dazu: Kommunikation ist wesentlich, weil die räumliche Planung ‚bösartige Probleme‘ (wicked problems) zu bearbeiten hat. Solche Probleme sind dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht abschließend definiert sind, keine festgelegten Lösungswege kennen und sich die Lösungen in der Regel nicht in ‚richtig‘ und ‚falsch‘ unterscheiden lassen. ‚Wicked Problems‘ benötigen die Verständigung darüber, was das genaue Problem ist, welche konkrete Aufgabenstellung daraus abgeleitet werden sollten und welche Lösungen als ‚gute‘ oder ‚schlechte‘ Lösungswege charakterisiert werden können. All dies ist Gegenstand einer Abstimmung mit verschiedenen Beteiligten und Betroffenen im Planungsprozess. Deswegen ist Kommunikation in der räumlichen Planung heute ‚state of the art‘.
Und ein weiterer Punkt kommt dazu: Kommunikation ist wesentlich, weil die räumliche Planung ‚bösartige Probleme‘ (wicked problems) zu bearbeiten hat. Solche Probleme sind dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht abschließend definiert sind, keine festgelegten Lösungswege kennen und sich die Lösungen in der Regel nicht in ‚richtig‘ und ‚falsch‘ unterscheiden lassen. ‚Wicked Problems‘ benötigen die Verständigung darüber, was das genaue Problem ist, welche konkrete Aufgabenstellung daraus abgeleitet werden sollten und welche Lösungen als ‚gute‘ oder ‚schlechte‘ Lösungswege charakterisiert werden können. All dies ist Gegenstand einer Abstimmung mit verschiedenen Beteiligten und Betroffenen im Planungsprozess. Deswegen ist Kommunikation in der räumlichen Planung heute ‚state of the art‘.
<span style="color:#006400">Anm SG Die Formulierung "state of the art" für die Kommunikation in der räumlichen Planung finde ich nicht sehr passend. Kommunikation als Schlüssel für gelingende Kooperation und Lösungen ist ur-uralt und allgegenwärtig.</span>


<span style="color:#006400">Anmerkungen zum Kapitel "Warum Beteiligung in der Raumplanung":
<span style="color:#006400">Anmerkungen zum Kapitel "Warum Beteiligung in der Raumplanung":
Ich stimme der Einschränkung auf 2 prinzipielle Gründe für Beteiligungsprozesse nicht zu. Es geht nicht nur um Vertrauensaufbau und um Konfliktvermeidung, sondern in erster Linie geht es um tragfähige inhaltliche Lösungen.
Ich stimme der Einschränkung auf 2 prinzipielle Gründe für Beteiligungsprozesse nicht zu. Es geht nicht nur um Vertrauensaufbau und um Konfliktvermeidung, sondern in erster Linie geht es um tragfähige inhaltliche Lösungen.
Den Begriff "bösartige" Probleme würde ich keinesfalls verwenden. Es geht eher um komplexe Probleme, bei denen es viele Sichtweisen und keine eindeutigen Wahrheiten gibt. Aus diesem Grunde können aus meiner Sicht auch keine "guten" oder "schlechten" Lösungswege (für wen?) charakterisiert werden.</span>
Den Begriff "bösartige" Probleme würde ich keinesfalls verwenden. Es geht eher um komplexe Probleme, bei denen es viele Sichtweisen und keine eindeutigen Wahrheiten gibt. Aus diesem Grunde können aus meiner Sicht auch keine "guten" oder "schlechten" Lösungswege (für wen?) charakterisiert werden.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Ich teile auch hier die Anmerkung: Die Einschränkung auf 2 Gründe ist wie in der Einleitung auf negative Erfahrungen eingeschränkt. "Beteiligungsprozesse können zu verbesserten, nachvollziehbareren und von vielen getragenen Planungen und Lösungen beitragen." Zitat http://www.partizipation.at/p_in_planung.html</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: Nach genauerer Sichtung des Textes, lese ich vier Gründe für Beteiligung heraus: 1) Vertrauen (wiederherstellen) -> würde ich nicht nur beschränkt auf die Wiederherstellung sehen 2) Konflikte vermeiden 3) Expertise (Wissen der Bürger, ihre Kreativität...) - obwohl nicht explizit als solche im Text angefügt 4) Kommunikation
Vielleicht wäre eine mögliche Überarbeitung des Textes jene, dass es um die Erzielung tragfähiger Lösungen geht mit der Nennung auf die vier Einflussbereiche. Das Zitat von Prof. Selle zu Beginn nochmals überdenken.
Auch ich würde von komplexen Problemstellungen sprechen und nicht von bösartigen Problemen. statt "gute" oder "schlechte" ersetzen mit "mögliche Lösungswege.
Alles in allem geht es für mich auch um den Grundgedanken der Kooperation statt Konkurrenz, im Miteinander durch unsere Vielseitigkeit gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln für komplexe Problemstellungen.</span>


== Besonderheiten der Beteiligung aus Sicht der Raumplanung ==
== Besonderheiten der Beteiligung aus Sicht der Raumplanung ==
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Aber auch die Berücksichtigung von Anliegen der Bürger ist in der Raumplanung gesetzlich institutionalisiert. Nach §3 RPG soll eine Interessenabwägung stattfinden: „Bei der Raumplanung sind alle berührten Interessen (…) so gegeneinander abzuwägen, dass sie dem Gesamtwohl der Bevölkerung am besten entspricht. Die Planung ist unter möglichster Schonung des Privateigentums durchzuführen.“  
Aber auch die Berücksichtigung von Anliegen der Bürger ist in der Raumplanung gesetzlich institutionalisiert. Nach §3 RPG soll eine Interessenabwägung stattfinden: „Bei der Raumplanung sind alle berührten Interessen (…) so gegeneinander abzuwägen, dass sie dem Gesamtwohl der Bevölkerung am besten entspricht. Die Planung ist unter möglichster Schonung des Privateigentums durchzuführen.“  
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland:
Dazu müssen die Rahmenbedingungen für Beteiligung an Planungsprozessen passen. Um diese zu schaffen, kann ein Blick auf die Praxis der örtlichen Raumplanung und ihre Planungsprozesse (Räumlichen Entwicklungskonzepte und andere) helfen. Die unter 2.2 „Besonderheiten der Beteilung aus Sicht der Raumplanung“ bereits angeführten fünf Beteiligungsprobleme lassen sich damit differenzieren bzw ergänzen: Räumliche Entwicklungskonzepte sind nicht immer Wunschkinder, zT sind sie gewünschte Entscheidungsgrundlagen, zT aber auch geförderte Notwendigkeiten; die Gemeinden erfüllen ihre ortsplanerische Pflicht.
Poltische Mandatare und Gremien haben – wie die BürgerInnen – oft wenig Erfahrung mit Beteiligung. Die Begeisterung für offene Planungsarbeit, zudem in einem infolge Maßstäblichkeit, langer Planungshorizonte und vielfältiger Interessenslagen schwierigen Metier ist oftmals überschaubar.Damit einher geht eine eingeschränkte Bereitschaft, in eine profunde BürgerInnenbeteiligung zu investieren. Die Auftragsvergabe für Räumliche Entwicklungskonzepte erfolgt meist über den Preis. Mindestförderungskriterien müssen erfüllt werden. Darüber hinaus erfolgt vor dem REK-Start nur selten eine Diskussion über “angemessene“ Beteiligung.
Aussagen in einem Räumlichen Entwicklungskonzept erfolgen Im Rahmen raumplanerischer Ziele und Grundsätze (vgl Raumplanungsgrundsätze im Vlbg RPG). Ergebnisoffenheit ist damit nicht immer möglich. Welche Aussagen/Ergebnisse zu welchem Thema sind im Rahmen? Was ist möglich/denkbar? Diese Fragen wären vorab auszuverhandeln. Dafür fehlen aber oft die Budgets (s.o.), die Zeit und die Prozesse.</span>


Das spiegelt sich in der Zusammensetzung der Beteiligten wider. Es beteiligen sich an raumplanerischen Fragestellungen (a) vor allem diejenigen, die durch ein Planungsvorhaben persönlich betroffen sind (als Grundbesitzer, Anlieger, etc.), und (b) diejenigen, die sich aufgrund ihrer intrinsischen Motivation für das Gemeinwohl interessieren (die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren).
Das spiegelt sich in der Zusammensetzung der Beteiligten wider. Es beteiligen sich an raumplanerischen Fragestellungen (a) vor allem diejenigen, die durch ein Planungsvorhaben persönlich betroffen sind (als Grundbesitzer, Anlieger, etc.), und (b) diejenigen, die sich aufgrund ihrer intrinsischen Motivation für das Gemeinwohl interessieren (die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren).


<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme der Einschätzung, dass immer die gleichen Verdächtigen kommen, nicht zu. Wer kommt, hängt sehr stark vom Beteiligungsangebot und vom Setting ab. Ausserdem finde ich die Formulierung "die gleichen Verdächtigen" etwas herablassend.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme der Einschätzung, dass immer die gleichen Verdächtigen kommen, nicht zu. Wer kommt, hängt sehr stark vom Beteiligungsangebot und vom Setting ab. Ausserdem finde ich die Formulierung "die gleichen Verdächtigen" etwas herablassend.</span>
<span style="color:#006400">AAS: Stimme auch hier der Anmerkung zu. (Wird langsam langweilig, aber ich denke, es ist wichtig, das festzuhalten, wenn mehrere diese Ansicht teilen.) Das Beteiligungsangebot entscheidet, wer sich beteiligt. Zugang, Methode, Setting, Ressourcen.</span>
<span style="color:#006400">SG: Stimme auch zu. würde den Satz in der Klammer auf jeden Fall weglassen.</span>


Bei der Beteiligung an räumlichen Planungsprozessen sind Besonderheiten zu beachten, die mit der Komplexität der Materie (verschiedene Blickwinkel) und dem abstrakten Thema (lange Zeithorizonte, Darstellbarkeit der Probleme) zusammenhängen.
Bei der Beteiligung an räumlichen Planungsprozessen sind Besonderheiten zu beachten, die mit der Komplexität der Materie (verschiedene Blickwinkel) und dem abstrakten Thema (lange Zeithorizonte, Darstellbarkeit der Probleme) zusammenhängen.
Zeile 167: Zeile 214:
<span style="color:#006400">Weitere Herausforderungen:
<span style="color:#006400">Weitere Herausforderungen:


Auch wenn es sicherlich gegenläufige Tendenzen gibt, herrscht in unserer Gesellschaft nach wie vor das Wachstumsparadigma und ein ausgeprägter Individualismus vor > letztendlich haben in der Regel Lobbygruppen bzw. mächtige Einzel- oder Sparteninteressen (Stichwort: Arbeitsplätze) eine höhere Entscheidungsmacht als Personen, die zu öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen eingeladen werden. Die Verantwortung wird hingegen mitunter gerne der Allgemeinheit oder höheren Instanzen zugeschoben. So kann es Alibibeteiligungen in der Form geben, dass Entscheidungen vorweggenommen werden und dann nur noch Umsetzungsvarianten öffentlich diskutiert werden, wodurch die vorweggenommen Entscheidung im Nachhinein durch die Bevölkerung legitimiert werden soll.
<span style="color:#006400">Auch wenn es sicherlich gegenläufige Tendenzen gibt, herrscht in unserer Gesellschaft nach wie vor das Wachstumsparadigma und ein ausgeprägter Individualismus vor > letztendlich haben in der Regel Lobbygruppen bzw. mächtige Einzel- oder Sparteninteressen (Stichwort: Arbeitsplätze) eine höhere Entscheidungsmacht als Personen, die zu öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen eingeladen werden. Die Verantwortung wird hingegen mitunter gerne der Allgemeinheit oder höheren Instanzen zugeschoben. So kann es Alibibeteiligungen in der Form geben, dass Entscheidungen vorweggenommen werden und dann nur noch Umsetzungsvarianten öffentlich diskutiert werden, wodurch die vorweggenommen Entscheidung im Nachhinein durch die Bevölkerung legitimiert werden soll.


Vor einer partiellen Blindheit/Verdrängung hinsichtlich den längerfristigen, gesamthaften sowie gemeinwohlorientierten raumplanerischen Erfordernissen ist niemand gefeit, sodass bei Planungsprozessen kurzfristige, sektorale Bezüge immer wieder im Vordergrund stehen.
<span style="color:#006400">Vor einer partiellen Blindheit/Verdrängung hinsichtlich den längerfristigen, gesamthaften sowie gemeinwohlorientierten raumplanerischen Erfordernissen ist niemand gefeit, sodass bei Planungsprozessen kurzfristige, sektorale Bezüge immer wieder im Vordergrund stehen.


Durch den demographischen Wandel fällt es der jungen Generation immer schwerer, ihre Interessen zu wahren > die Baby-Boomer-Generation, die in Beteiligungsveranstaltungen sowie in den Gemeindevertretungen zumeist den größten Anteil stellt, möchte zumindest tendenziell ihren ressourcenintensiven Lebensstil pflegen und ihn für sich absichern ("Es soll so bleiben wie es ist, nur besser!"). Zudem hat sich die Baby-Boomer-Generation an die "Überdeterminierung" des Raums gewöhnt und das entsprechende Regelwerk dazu in Kraft gesetzt ("Was nicht ist, dass darf auch nicht sein!"). Spontane (konsumfreie) Raumaneignungen, Zwischennutzungen, Übergangsräume udgl. haben es somit schwer.  
<span style="color:#006400">Durch den demographischen Wandel fällt es der jungen Generation immer schwerer, ihre Interessen zu wahren > die Baby-Boomer-Generation, die in Beteiligungsveranstaltungen sowie in den Gemeindevertretungen zumeist den größten Anteil stellt, möchte zumindest tendenziell ihren ressourcenintensiven Lebensstil pflegen und ihn für sich absichern ("Es soll so bleiben wie es ist, nur besser!"). Zudem hat sich die Baby-Boomer-Generation an die "Überdeterminierung" des Raums gewöhnt und das entsprechende Regelwerk dazu in Kraft gesetzt ("Was nicht ist, dass darf auch nicht sein!"). Spontane (konsumfreie) Raumaneignungen, Zwischennutzungen, Übergangsräume udgl. haben es somit schwer.  
   
   
Des Weiteren ist zu beachten, dass die Planer bzw. Prozessbegleiter und deren Auftraggeber einen gewissen Ermessensspielraum haben, welche Themen aus dem Beteiligungsprozess als wesentlich oder unwesentlich beurteilt und dementsprechend in den räumlichen Entwicklungsplanungen behandelt werden > Flaschenhals der Beteiligung.</span>
<span style="color:#006400">Des Weiteren ist zu beachten, dass die Planer bzw. Prozessbegleiter und deren Auftraggeber einen gewissen Ermessensspielraum haben, welche Themen aus dem Beteiligungsprozess als wesentlich oder unwesentlich beurteilt und dementsprechend in den räumlichen Entwicklungsplanungen behandelt werden > Flaschenhals der Beteiligung.</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Den Absatz "Weitere Herausforderungen" finde ich inhaltlich insgesamt eher schwierig. Einzelne Behauptungen, wenn, dann mit Fakten unterlegen. Hier vermischen sich Einzelmeinungen mit allgemeinen Aussagen und unterschiedliche Wertehaltungen  von AutorInnen scheinen sichtbar zu werden.</span>


== Bausteine für Beteiligungsprozesse und Selbstverständnis der beteiligten Anspruchsgruppen ==
== Bausteine für Beteiligungsprozesse und Selbstverständnis der beteiligten Anspruchsgruppen ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove:
Klare Rollen: Beteiligung ersetzt nicht das (politische) Mandat. An sich selbstverständlich, trotzdem manchmal nicht oder zu spät berücksichtigt: Auch politische Gremien, MandatarInnen, MitarbeiterInnen der Verwaltung und allenfalls betroffene Akteure z.B. in ehrenamtlichen Organisationen oder Vereinen wollen Beteiligung spüren und in geeigneter eingebunden sein. Dabei ist eine klare Rollenverteilung wichtig: Beteiligung ersetzt weder das politische Mandat noch Zuständigkeiten der Verwaltung, aber sie kann den Zugang verändern. Wenn das rechtzeitig allgemein klar ist, wird die Zusammenarbeit deutlich leichter.</span>


Ein Beteiligungsprozess kann durch ein sorgfältiges Design an Qualität gewinnen. Dabei hilft es, den Planungsprozess in einzelne Schritte zu zerlegen und bei jedem Schritt getrennt zu überlegen, wer die handelnden Akteure sind, welche Aufgaben sie haben, wer Entscheidungen trifft und wie verschiedene Akteursgruppen ggf. zusammenwirken müssen. In diesem Wechselspiel geben während bestimmter Phasen die beteiligten Bürger den Ton an, während in anderen Phasen die Fachexperten das Wort haben oder politische Weichenstellungen getroffen werden müssen. Wir nennen das das ‚Ping-Pong Spiel gelingender Beteiligung‘.
Ein Beteiligungsprozess kann durch ein sorgfältiges Design an Qualität gewinnen. Dabei hilft es, den Planungsprozess in einzelne Schritte zu zerlegen und bei jedem Schritt getrennt zu überlegen, wer die handelnden Akteure sind, welche Aufgaben sie haben, wer Entscheidungen trifft und wie verschiedene Akteursgruppen ggf. zusammenwirken müssen. In diesem Wechselspiel geben während bestimmter Phasen die beteiligten Bürger den Ton an, während in anderen Phasen die Fachexperten das Wort haben oder politische Weichenstellungen getroffen werden müssen. Wir nennen das das ‚Ping-Pong Spiel gelingender Beteiligung‘.


<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich halte den Begriff Ping-Pong Spiel für unpassend. Es ist KEIN Spiel!</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich halte den Begriff Ping-Pong Spiel für unpassend. Es ist KEIN Spiel!</span>
<span style="color:#006400">Anm SG. Ja, weglassen.</span>


Da jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie besitzt, die sich aus dem Zusammenwirken von Problemstellung, Rahmenbedingungen und Akteurskonstellation ergibt, kann man keinen standardisierten Ablauf für dieses Wechselspiel definieren. Man kann jedoch idealtypisch verschiedene Prozessphasen benennen und durchdenken:
Da jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie besitzt, die sich aus dem Zusammenwirken von Problemstellung, Rahmenbedingungen und Akteurskonstellation ergibt, kann man keinen standardisierten Ablauf für dieses Wechselspiel definieren. Man kann jedoch idealtypisch verschiedene Prozessphasen benennen und durchdenken:
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Bausteine für Beteiligungsprozesses: Das ist eine Zusammenfassung auf der Metaebene. Als Leitfaden vermisse ich konkrete Anknüpfungspunkte. Für eine Person, die nicht sehr im Thema ist, wirkt das "erschlagend" und abschreckend. Gehört meiner Einschätzung nach so nicht in einen Leitfaden. (Trennen von Meta/Reflexionsebene und Handlungsempfehlungen). Teile die inhaltliche Kritik grün markiert (es ist für mich leider nicht ersichtlich, wer es geschrieben hat.).</span>




Zeile 187: Zeile 243:


Letztlich ist immer die Wahrnehmung eines Problems der Ausgangspunkt für einen (räumlichen) Planungsprozess.
Letztlich ist immer die Wahrnehmung eines Problems der Ausgangspunkt für einen (räumlichen) Planungsprozess.
<span style="color:#006400">Anm. SG: Hier fehlt mir ein weiterer wesentlicher Antrieb. Nicht nur ein Problem, eine unbefriedigende IST-Situation kann Anlass sein für einen Planungsprozess. Es gibt auch den Antrieb, visionär in die Zukunft zu schauen, auch aus einer relativ zufriedenstellenden IST-Situation heraus über den Horizont hinauszublicken. Nicht nur Probleme, sondern auch "Sehnsüchte" als Antrieb. Somit ist nicht Reaktion, sondern auch pro-aktives Vorausschauen ein möglicher Antrieb. Stichwort Ur-Enkeltauglichkeit.</span>


{| class="wikitable"
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Zeile 192: Zeile 250:
!Rolle der Politik!! Rolle der Verwaltung!! Rolle der Beteiligten!! Rolle der externen Experten
!Rolle der Politik!! Rolle der Verwaltung!! Rolle der Beteiligten!! Rolle der externen Experten
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| Erkennt Handlungsbedarf aufgrund konkreten Problemdrucks oder auf der Basis von grundsätzlichen politischen Zielen (verschiedene politische Ebenen)-> benötigt Verbündete (Legitimation in der Bevölkerung, Unterstützung anderer politischer Ebenen) || Weiß Bescheid über Zustände, hat Zugang zu Statistiken und weiteren Informationsgrundlagen; kennt die verfügbaren Ressourcen. Kann für die Politik einen Vorschlag für einen Projektauftrag definieren || Zeigt Probleme auf und formuliert Anliegen: Interessen- und Sozial-raumerkundung zur Formulierung der Problemstellung aus Sicht der Beteiligten (muss ggf. im weiteren Prozessverlauf reflektiert werden) ||  
| Erkennt Handlungsbedarf aufgrund konkreten Problemdrucks oder auf der Basis von grundsätzlichen politischen Zielen (verschiedene politische Ebenen)-> benötigt Verbündete (Legitimation in der Bevölkerung, Unterstützung anderer politischer Ebenen) || Weiß Bescheid über Zustände, hat Zugang zu Statistiken und weiteren Informationsgrundlagen; kennt die verfügbaren Ressourcen. Kann für die Politik einen Vorschlag für einen Projektauftrag definieren || Zeigt Probleme auf und formuliert Anliegen: Interessen- und Sozial-raumerkundung zur Formulierung der Problemstellung <span style="color:#006400">(Anm: SG - und Bedürfnisse)</span> aus Sicht der Beteiligten (muss ggf. im weiteren Prozessverlauf reflektiert werden) ||  
Wie (bzw. ab wann) kommt die externe Expertise in den Prozess? Bringt bei frühzeitiger Beteiligung den Blick von außen ein und leistet fachliche Unterstützung (Expertise zum Problem, und zum richtigen Maßstab)
Wie (bzw. ab wann) kommt die externe Expertise in den Prozess? Bringt bei frühzeitiger Beteiligung den Blick von außen ein und leistet fachliche Unterstützung (Expertise zum Problem, und zum richtigen Maßstab)
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Zeile 206: Zeile 264:
Das alles hat mit Handlungsbedarf noch nichts zu tun.</span>
Das alles hat mit Handlungsbedarf noch nichts zu tun.</span>


<span style="color:#006400">Anm. SG: Analyse der Ausgangssituation und Feststellung des Handlungsbedarfes</span>


''2. Raumanalyse: ''
''2. Raumanalyse: ''
Zeile 222: Zeile 281:
<span style="color:#006400">Anmerkung zu 2. Raumanalyse
<span style="color:#006400">Anmerkung zu 2. Raumanalyse
Ich würde diesen Punkt eher "Systemanalyse" nennen. Es geht nicht nur um die räumlichen Aspekte eines Vorhabens, sondern auch um die systemischen Aspekte (s. dazu auch die Anmerkungen zu Pt. 1). Es geht um die involvierten AkteurInnen, deren Interessen, deren Beziehungen zu einander, um die bestehenden Konfliktlagen und den Eskalationsgrad der Konflikte. All das muss analysiert werden, bevor ein Prozessdesign entwickelt werden und ein Prozess gestartet werden kann.</span>  
Ich würde diesen Punkt eher "Systemanalyse" nennen. Es geht nicht nur um die räumlichen Aspekte eines Vorhabens, sondern auch um die systemischen Aspekte (s. dazu auch die Anmerkungen zu Pt. 1). Es geht um die involvierten AkteurInnen, deren Interessen, deren Beziehungen zu einander, um die bestehenden Konfliktlagen und den Eskalationsgrad der Konflikte. All das muss analysiert werden, bevor ein Prozessdesign entwickelt werden und ein Prozess gestartet werden kann.</span>  
<span style="color:#006400">Anm. SG: JA! Absolut wesentlich!</span>




Zeile 239: Zeile 300:
Aus meiner Sicht kommt dieser Punkt hier viel zu früh. Es geht NICHT darum, am Anfang eine Mission oder Vision zu definieren. Wie soll das möglich sein? Wenn man die Punkte 1 und 2 geklärt hat, sind die möglichen Vorgangsweisen und Beteiligungsoptionen zu klären. Welche inhaltlichen und organisatorischen Handlungsfenster eröffnen sich aufgrund der Systemanalyse? Das hat noch lange nichts mit gewünschten Zuständen, mit einer gemeinsamen Vision zu tun. Eine solche kann bestenfalls im Zuge eines gemeinsamen Prozesses entstehen bzw. definiert werden. Oftmals haben die Beteiligten auch bis zum Ende eines Prozesses gar keine gemeinsame Vision. Das ist auch nicht immer unbedingt nötig! Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses ist die Verständigung über einen gemeinsamen Weg viel wichtiger als das gemeinsame Ziel! Jede Interessengruppe bringt die eigenen Vorstellungen und Ziele mit - diese gilt es dann gemeinsam auszuhandeln.</span>
Aus meiner Sicht kommt dieser Punkt hier viel zu früh. Es geht NICHT darum, am Anfang eine Mission oder Vision zu definieren. Wie soll das möglich sein? Wenn man die Punkte 1 und 2 geklärt hat, sind die möglichen Vorgangsweisen und Beteiligungsoptionen zu klären. Welche inhaltlichen und organisatorischen Handlungsfenster eröffnen sich aufgrund der Systemanalyse? Das hat noch lange nichts mit gewünschten Zuständen, mit einer gemeinsamen Vision zu tun. Eine solche kann bestenfalls im Zuge eines gemeinsamen Prozesses entstehen bzw. definiert werden. Oftmals haben die Beteiligten auch bis zum Ende eines Prozesses gar keine gemeinsame Vision. Das ist auch nicht immer unbedingt nötig! Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses ist die Verständigung über einen gemeinsamen Weg viel wichtiger als das gemeinsame Ziel! Jede Interessengruppe bringt die eigenen Vorstellungen und Ziele mit - diese gilt es dann gemeinsam auszuhandeln.</span>


<span style="color:#006400">Anm.SG: Ich teile diese Bedenken. Wie in der Einleitung angeführt hat jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie und so kann es nur ein Versuch sein, die einzelnen Schritte anzuführen. Deshalb vernachlässige ich die angeführte Reihenfolge der Schritte. Was ich jedoch noch ergänzend anfügen möchte ist, dass ich es als wesentlich empfinde, die eventuell vorhandenen Missionen und Visionen der einzelnen Beteiligten im Prozess transparent zu machen. Auch die Bedürfnisse, Ängste, Antriebe,.. Dies ermöglicht ein tieferes Verständnis, vermeidet Missverständnisse und Konflikte und führt zu tragfähigeren Lösungen.</span>


''4. Konzepte entwickeln (strategische Planungsebene):''
''4. Konzepte entwickeln (strategische Planungsebene):''


In dieser Phase werden Entwicklungskonzepte für die Raumentwicklung formuliert. Sie konzentrieren sich auf zentrale Handlungsansätze unter Nutzung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung auf verschiedenen politischen Ebenen.
In dieser Phase werden Entwicklungskonzepte für die Raumentwicklung formuliert. Sie konzentrieren sich auf zentrale Handlungsansätze unter Nutzung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung auf verschiedenen politischen Ebenen.
<span style="color:#006400">Anm: Empfinde ich als sperrig formuliert.</span>


{| class="wikitable"
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Zeile 256: Zeile 320:


Beim Erarbeiten von Handlungs- und Umsetzungskonzepten (z.B. Verkehrskonzept, Spiel- und Freiraumkonzept, aber auch Flächenwidmungs- und Bebauungspläne) müssen die vorhandenen Ressourcen und die Umsetzungsorganisation berücksichtigt werden. Sinnvoll ist auch eine ex ante- Evaluation unter Berücksichtigung der normativen und strategischen Ziele sowie eine Risikoanalyse.
Beim Erarbeiten von Handlungs- und Umsetzungskonzepten (z.B. Verkehrskonzept, Spiel- und Freiraumkonzept, aber auch Flächenwidmungs- und Bebauungspläne) müssen die vorhandenen Ressourcen und die Umsetzungsorganisation berücksichtigt werden. Sinnvoll ist auch eine ex ante- Evaluation unter Berücksichtigung der normativen und strategischen Ziele sowie eine Risikoanalyse.
<span style="color:#006400">Anm. SG: Leichte Sprache</span>


{| class="wikitable"
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Zeile 275: Zeile 341:
!Rolle der Politik!! Rolle der Verwaltung!! Rolle der Beteiligten!! Rolle der externen Experten
!Rolle der Politik!! Rolle der Verwaltung!! Rolle der Beteiligten!! Rolle der externen Experten
|-
|-
| Entscheidet und beauftraget konkrete Maßnahmen. Stellt Finanzierung sicher. (-> benötigt Zustimmung der Beteiligten). || Plant die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. Ist ggf. verantwortlich für das Projektmanagement. Unterstützt die Durchführung (-> benötigt Fachleute). || Tragen Maßnahmen mit und legen aktiv mit Hand an. Überwachen die bedürfnisgerechte Ausführung der Maßnahmen. || Können einzelne Projekte unterstützen (Projektmanagement und fachliche Expertise). Moderation von Gruppenprozessen und Teamarbeit.
| Entscheidet und beauftragt konkrete Maßnahmen. Stellt Finanzierung sicher. (-> benötigt Zustimmung der Beteiligten). || Plant die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen. Ist ggf. verantwortlich für das Projektmanagement. Unterstützt die Durchführung (-> benötigt Fachleute). || Tragen Maßnahmen mit und legen aktiv mit Hand an. Überwachen die bedürfnisgerechte Ausführung der Maßnahmen. || Können einzelne Projekte unterstützen (Projektmanagement und fachliche Expertise). Moderation von Gruppenprozessen und Teamarbeit.
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== Typische Einwände, Fehlentwicklungen und ‚No go‘s‘ (speziell mit Blick auf die Raumplanung) ==
== Typische Einwände, Fehlentwicklungen und ‚No go‘s‘ (speziell mit Blick auf die Raumplanung) ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Typische Einwände, ...  Erscheint mir im aktuellen Status quo eher als Sammlung von Gedanken. Finde es generell gut, dass Probleme angesprochen werden. Welche sind jedoch für einen Leitfaden wirklich relevant und welche untermauern Vorurteile?</span>


Es sind ganze Bücher über Beteiligung geschrieben worden – über Rahmenbedingungen, Methoden und Grenzen. Der vorliegende Leitfaden kann dies nicht ersetzen. Er kann allenfalls einige besondere Probleme der Beteiligung bei Raumplanungsprozessen skizzieren, wie sie in den durchgeführten Workshops angesprochen wurden. Sie zeigen, dass es echte Grenzen der Beteiligung gibt – die im Einzelnen wohl überlegt und begründet sein müssen – und dass es auch wahrgenommene Beteiligungsgrenzen gibt, die durch ein entsprechendes Prozessdesign verschoben oder durchbrochen werden können.
Es sind ganze Bücher über Beteiligung geschrieben worden – über Rahmenbedingungen, Methoden und Grenzen. Der vorliegende Leitfaden kann dies nicht ersetzen. Er kann allenfalls einige besondere Probleme der Beteiligung bei Raumplanungsprozessen skizzieren, wie sie in den durchgeführten Workshops angesprochen wurden. Sie zeigen, dass es echte Grenzen der Beteiligung gibt – die im Einzelnen wohl überlegt und begründet sein müssen – und dass es auch wahrgenommene Beteiligungsgrenzen gibt, die durch ein entsprechendes Prozessdesign verschoben oder durchbrochen werden können.


<span style="color:#006400">Anmerkung: Statt "ganze Bücher" würde ich schreiben: "schon viele Bücher"</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung: Statt "ganze Bücher" würde ich schreiben: "schon viele Bücher"</span>
<span style="color:#006400">Anm. SG: ...einige besondere Probleme und Lösungen .... - nicht nur bei den Problemen behaften lassen</span>


<span style="color:#006400">Anmerkung zu den nachfolgenden Überschriften: Diese sind in ihrer Art heterogen. Vorschlag: entweder eine Themenüberschrift wie z.B. "Repräsentativität der Beteiligung" oder die Formulierung eines klassischen Einwandes "Beteiligung dauert zu lange", aber nicht einmal so und einmal so.
<span style="color:#006400">Anmerkung zu den nachfolgenden Überschriften: Diese sind in ihrer Art heterogen. Vorschlag: entweder eine Themenüberschrift wie z.B. "Repräsentativität der Beteiligung" oder die Formulierung eines klassischen Einwandes "Beteiligung dauert zu lange", aber nicht einmal so und einmal so.
Zeile 310: Zeile 380:
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Ganz im Gegenteil, diese Prozesse laufen nicht in den gleichen Mustern ab! Es gibt eine breite Palette an Methoden und Vorgehensweisen, die je nach Situation eingesetzt werden.</span>  
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Ganz im Gegenteil, diese Prozesse laufen nicht in den gleichen Mustern ab! Es gibt eine breite Palette an Methoden und Vorgehensweisen, die je nach Situation eingesetzt werden.</span>  


Auch innovative Beteiligungszugänge sprechen oft nur eine bestimmte Klientel an und so dominieren oft die wenigen politisch Aktiven und die lautstarken Interessenvertreter die Diskussion. In der Praxis der Raumplanung bedeutet dies, dass die Mehrheit derjenigen, die sich in einen Planungsprozess einbringen, Grundeigentümer oder betroffene Anwohner sind. Das bedeutet, dass Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, während das ‚Gemeinwohl‘ selten Thema ist (oder Einzelinteressen hinter Gemeinwohl- Argumenten versteckt werden). Beteiligung kann auch einen politischen Druck auf die Entscheidungsträger erzeugen, den es auszuhalten gilt. Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen, wenn es nicht gelingt, die übergeordneten Interessen und das Zusammenspiel der verschiedenen möglichen Raumnutzungen zum Thema eines öffentlichen Diskurses zu machen.
<span style="color:#006400">Anm. SG: Ich frage mich, was dieser einleitende Satz mit der Repräsentativität der Beteiligung zu tun hat. "..., denn Beteiligungsprozesse laufen immer wieder in den gleichen Mustern ab" - würde ich auf jeden Fall streichen. Es gibt sie die Politikverdrossenheit, genauso wie es viele politisch interessierte Menschen gibt und es gibt sie die Bürgerverdrossenheit, genauso wie es viele ernsthaft an Beteiligungsprozessen interessierte Menschen in Politik und Verwaltung gibt. Worauf soll diese Aussage also hinzielen?</span>
 
Auch innovative Beteiligungszugänge sprechen oft nur eine bestimmte Klientel an und so dominieren oft die wenigen politisch Aktiven und die lautstarken Interessenvertreter die Diskussion.  
 
<span style="color:#006400">Anm. SG: In diesem Fall zweifle ich die Innovation und Eignung des Beteiligungszugangs an. Meine Erfahrung ist die, dass es möglich ist, jene gewünschten Anspruchsgruppen - jenes Klientel - zur Beteiligung zu bewegen, wenn das Format passt und der ernst gemeinte politische Wille wahrnehmbar ist. Wen lade ich ein? Wie lade ich ein? Welche Fragen stelle ich?</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove: Echte Beteiligung: Wertschätzen, Barrieren abbauen, Türen öffnen. Generell gilt auch in der Beteiligung zu Planungsverfahren eine schon alte Weisheit: Menschen sind dort abzuholen, wo sie sind. Der möglicherweise befürchtete Widerspruch zwischen persönlichen und allgemeinen Interessen, Bedenken vor zu vielen Mitredenden, die Fachsprache oder herausfordernde Inhalte usw. summieren sich leicht zu Barrieren, die für eine funktionierende Zusammenarbeit erst Schritt für Schritt und glaubwürdig abgebaut werden müssen. Der zentrale Erfolgsfaktor dabei: Wirkliche, spürbare Wertschätzung – und zwar durchgehend. Zudem gilt es, den Kreis nicht zu eng zu ziehen: Die Stadt Hohenems hat in ihrem Visionsprozess mit der Dialoggruppendefinition „alle, die in Hohenems wohnen, arbeiten oder es lieben“ auch für jene Personen eine Tür geöffnet, die nicht in Hohenems wohnen – eine Gruppe, die in Planungsprozessen durchaus eine große Rolle spielen kann.</span>
 
In der Praxis der Raumplanung bedeutet dies, dass die Mehrheit derjenigen, die sich in einen Planungsprozess einbringen, Grundeigentümer oder betroffene Anwohner sind. Das bedeutet, dass Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, während das ‚Gemeinwohl‘ selten Thema ist (oder Einzelinteressen hinter Gemeinwohl- Argumenten versteckt werden). Beteiligung kann auch einen politischen Druck auf die Entscheidungsträger erzeugen, den es auszuhalten gilt. Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen, wenn es nicht gelingt, die übergeordneten Interessen und das Zusammenspiel der verschiedenen möglichen Raumnutzungen zum Thema eines öffentlichen Diskurses zu machen.


<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Wenn nur Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, hängt dies zumeist mit einem unausgereiften Setting und einer ungeeigneten Methodenwahl zusammen. Auch die nachfolgenden Sätze ... "Druck, den es auszuhalten gilt" ...  und  "Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen ... " halte ich für diesen Leitfaden nicht für geeignet.</span>  
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Wenn nur Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, hängt dies zumeist mit einem unausgereiften Setting und einer ungeeigneten Methodenwahl zusammen. Auch die nachfolgenden Sätze ... "Druck, den es auszuhalten gilt" ...  und  "Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen ... " halte ich für diesen Leitfaden nicht für geeignet.</span>  


<span style="color:#006400">Anm. SG. Ja!</span>


In diesem Zusammenhang stellt sich eine weitere Frage: Wie beteilige ich die ‚schwierig zu Beteiligenden‘ bzw. „Abgehängten“? Welche (anwaltschaftlichen und/oder aufsuchenden) Methoden gibt es, um auch diese Interessen in einem Beteiligungsprozess zu Wort kommen zu lassen?  
In diesem Zusammenhang stellt sich eine weitere Frage: Wie beteilige ich die ‚schwierig zu Beteiligenden‘ bzw. „Abgehängten“? Welche (anwaltschaftlichen und/oder aufsuchenden) Methoden gibt es, um auch diese Interessen in einem Beteiligungsprozess zu Wort kommen zu lassen?  


<span style="color:#006400">Anm. SG: Ich empfehle eine andere Wortwahl als "schwierig zu Beteiligenden" und "Abgehängten"</span>


''Wenn Beteiligung Selbstzweck wird''
''Wenn Beteiligung Selbstzweck wird''
Zeile 346: Zeile 426:
<span style="color:#006400">Anmerkung: Aus meiner Sicht ist dieses Argument ungeeignet und nach meiner praktischen Erfahrung auch nicht zutreffend. Es ist sehr wohl möglich, komplexe Sachverhalte in Beteiligungssettings zu diskutieren. Das ist alles eine Frage der Konzeption, der Rollenverteilung und der Aufbereitung von Unterlagen.</span>  
<span style="color:#006400">Anmerkung: Aus meiner Sicht ist dieses Argument ungeeignet und nach meiner praktischen Erfahrung auch nicht zutreffend. Es ist sehr wohl möglich, komplexe Sachverhalte in Beteiligungssettings zu diskutieren. Das ist alles eine Frage der Konzeption, der Rollenverteilung und der Aufbereitung von Unterlagen.</span>  


<span style="color:#006400">Anm. SG: Dem stimme ich voll und ganz zu! Es gilt im größeren Sinne eine geeignete Kommunikation zu finden. Und es ist zwar herausfordernd, aber möglich, komplexe Zusammenhänge in leichter Sprache und Bildern zu vermitteln.</span>


Es gibt aber nicht nur das Faktenwissen der Experten, sondern auch ‚Laien-Wissen‘, das für räumliche Planungen hilfreich ist, die Ergebnisse aufwertet und deren Legitimität erhöht. Es ist das Wissen um alltägliche Zusammenhänge, Bewegungsmuster und Raumbedürfnisse. Dieses kann von Experten und Entscheidungsträgern nur unvollständig beigebracht werden. Und auch das Wissen darüber, was sein soll – aus alltagspraktischen wie auch grundsätzlichen bzw. ethischen Überlegungen heraus – ist ein Wissen, das alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen in einen Planungsprozess einbringen können. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Verantwortlichen für einen Beteiligungsprozess, die notwendige Expertise in dem Umfang bereit zu stellen, dass Bürgerinnen und Bürger qualifiziert mitreden können.
Es gibt aber nicht nur das Faktenwissen der Experten, sondern auch ‚Laien-Wissen‘, das für räumliche Planungen hilfreich ist, die Ergebnisse aufwertet und deren Legitimität erhöht. Es ist das Wissen um alltägliche Zusammenhänge, Bewegungsmuster und Raumbedürfnisse. Dieses kann von Experten und Entscheidungsträgern nur unvollständig beigebracht werden. Und auch das Wissen darüber, was sein soll – aus alltagspraktischen wie auch grundsätzlichen bzw. ethischen Überlegungen heraus – ist ein Wissen, das alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen in einen Planungsprozess einbringen können. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Verantwortlichen für einen Beteiligungsprozess, die notwendige Expertise in dem Umfang bereit zu stellen, dass Bürgerinnen und Bürger qualifiziert mitreden können.


== Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? ==
== Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? ==
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Was kann die Landesraumplanung zur Beteiligungskultur beitragen? Dieses Kapitel verstehe ich nicht. Es beschreibt teilweise den Prozess, der während der Erstellung des Leitfadens stattfindet. Dieser gehört meiner Meinung nach nicht in einen Leitfaden. Das Kapitel erscheint mir eher eine Anmerkung/ein Kommentar zur Erstellung des Leitfadens zu sein.Hier hinein gehören klare Fakten, Rahmenbedingungen und Grenzen. Unklare Diskussionen verwirren eher.</span>


Die Gemeinden sind wichtige Träger der Raumplanung. Ihre Planungshoheit nehmen sie im Zusammenwirken mit der Landesraumplanung wahr. Dabei liegen die Kompetenzen der Landesebene in der Ausarbeitung von konzeptionellen Grundlagen (Landesraumpläne, Umweltprüfung, etc.) und in der grenzüberschreitenden Abstimmung. Die Kompetenzen der örtlichen Raumplanung liegen in der Formulierung von Entwicklungszielen der Gemeinde (Räumliche Entwicklungskonzepte) sowie in der konkreten Planungs- und Bewilligungspraxis (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Genehmigungsverfahren, etc.). Die Landesraumplanung prüft und ggf. genehmigt örtliche Widmungen und Bauvorhaben. Beteiligungsprozesse finden überwiegend auf der Ebene der kommunalen Raumplanung statt. Wie kann also die Landesraumplanung zu einer Erhöhung der Beteiligungskultur in diesen Prozessen beitragen?
Die Gemeinden sind wichtige Träger der Raumplanung. Ihre Planungshoheit nehmen sie im Zusammenwirken mit der Landesraumplanung wahr. Dabei liegen die Kompetenzen der Landesebene in der Ausarbeitung von konzeptionellen Grundlagen (Landesraumpläne, Umweltprüfung, etc.) und in der grenzüberschreitenden Abstimmung. Die Kompetenzen der örtlichen Raumplanung liegen in der Formulierung von Entwicklungszielen der Gemeinde (Räumliche Entwicklungskonzepte) sowie in der konkreten Planungs- und Bewilligungspraxis (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Genehmigungsverfahren, etc.). Die Landesraumplanung prüft und ggf. genehmigt örtliche Widmungen und Bauvorhaben. Beteiligungsprozesse finden überwiegend auf der Ebene der kommunalen Raumplanung statt. Wie kann also die Landesraumplanung zu einer Erhöhung der Beteiligungskultur in diesen Prozessen beitragen?
Zeile 364: Zeile 447:
Die zweite Rolle ist wesentlich anspruchsvoller. Sie setzte eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ‚auf Augenhöhe‘ zwischen der Gemeinde und dem örtlich zuständigen Raumplaner bei der Landesraumplanung voraus. Und sie zwingt ihn in eine Doppelrolle als Prozessbegleiter und Genehmigungsinstanz. Das erfordert eine frühzeitige und intensive Kommunikation über die Grenzen des Möglichen, denn Aushandlungsprozesse finden immer ‚im Schatten der Hierarchie‘ statt.
Die zweite Rolle ist wesentlich anspruchsvoller. Sie setzte eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ‚auf Augenhöhe‘ zwischen der Gemeinde und dem örtlich zuständigen Raumplaner bei der Landesraumplanung voraus. Und sie zwingt ihn in eine Doppelrolle als Prozessbegleiter und Genehmigungsinstanz. Das erfordert eine frühzeitige und intensive Kommunikation über die Grenzen des Möglichen, denn Aushandlungsprozesse finden immer ‚im Schatten der Hierarchie‘ statt.


In diesem Geist der ‚begleitenden Raumplanung‘ ist es auch möglich, in der Raumplanung des Landes Vorarlberg eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen zu lassen, in dem die Fördermittel für Planungsprozesse teilweise an die Beteiligungsqualität gekoppelt werden und diese Qualität in einem gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Land und Gemeinde und Raumplanungsbüro für jeden Einzelfall definiert wird.
<span style="color:#006400">Anm. SG: Verwirrt mehr, als zu klären.</span>
 
<span style="color:#006400">In diesem Geist der ‚begleitenden Raumplanung‘ ist es auch möglich, in der Raumplanung des Landes Vorarlberg eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen zu lassen, in dem die Fördermittel für Planungsprozesse teilweise an die Beteiligungsqualität gekoppelt werden und diese Qualität in einem gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Land und Gemeinde und Raumplanungsbüro für jeden Einzelfall definiert wird.</span>


Damit die angestrebte ‚begleitende Raumplanung‘ eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen lassen kann‘, bedarf es einer grundsätzlichen Definition für ‚angemessener Beteiligung‘ und ‚Beteiligungsqualität‘.
<span style="color:#006400">Damit die angestrebte ‚begleitende Raumplanung‘ eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen lassen kann‘, bedarf es einer grundsätzlichen Definition für ‚angemessener Beteiligung‘ und ‚Beteiligungsqualität‘.</span>


<span style="color:#006400">Angemessene Beteiligung  
<span style="color:#006400">Angemessene Beteiligung  
Zeile 374: Zeile 459:


<span style="color:#006400">Anmerkung CK: Eine Quantifizierung erscheint mir hier sehr problematisch... Wie kommen die 5% Prozent zustande (das wirkt etwas willkürlich)? Eine Quantifizierung funktioniert hier allenfalls in Kombination mit qualitativen Kriterien. Die Frage des Maßstabs und des Radius an Betroffenen lässt sich kaum Abstrakt beurteilen, sondern ist vom jeweiligen Projekt und von der jeweiligen Fragestellung im Rahmen des Beteiligungsprojektes stark abhängig.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung CK: Eine Quantifizierung erscheint mir hier sehr problematisch... Wie kommen die 5% Prozent zustande (das wirkt etwas willkürlich)? Eine Quantifizierung funktioniert hier allenfalls in Kombination mit qualitativen Kriterien. Die Frage des Maßstabs und des Radius an Betroffenen lässt sich kaum Abstrakt beurteilen, sondern ist vom jeweiligen Projekt und von der jeweiligen Fragestellung im Rahmen des Beteiligungsprojektes stark abhängig.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler/mprove: Angemessene Beteiligung: Eine individuelle Größe Die sicht- oder messbare Akzeptanz von gesetzten Beteiligungsaktivitäten ist von verschiedenen, teilweise kaum beeinflussbaren Faktoren abhängig. Witterung, Paralleltermine und der Grad der (möglichen) Betroffenheit spielen ebenso eine Rolle wie die „Beteiligungsgewohnheiten“ in Gemeinde oder Region oder persönliche Befindlichkeiten. Identische Maßnahmen können in zwei Gemeinden/Regionen völlig unterschiedlich gut wirken. Entsprechend lässt sich „angemessene Beteiligung“ vermutlich eher über die Qualität des Beteiligungsangebots als über die faktische Resonanz und Inanspruchnahme definieren.</span>


<span style="color:#006400">Beteiligungsqualität
<span style="color:#006400">Beteiligungsqualität
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<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Nennung bzw. Überbetonung einzelner  "Produkte" bzw. Planungsbüros in der Handreichung halte ich für problematisch und sollte m.E. prinzipiell gemieden werden. Es sollte sich um ein "neutrales" Dossier handeln... Für Gemeinden oder andere InitiatorInnen von raumplanerischen Beteiligungsprozessen sollte nicht der Eindruck entstehen, dass hier etwas verkauft werden soll.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Nennung bzw. Überbetonung einzelner  "Produkte" bzw. Planungsbüros in der Handreichung halte ich für problematisch und sollte m.E. prinzipiell gemieden werden. Es sollte sich um ein "neutrales" Dossier handeln... Für Gemeinden oder andere InitiatorInnen von raumplanerischen Beteiligungsprozessen sollte nicht der Eindruck entstehen, dass hier etwas verkauft werden soll.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Mir fehlen konkrete Hinweise, wie die Methoden einsetzbar, bzw. welche Methoden für welche Fragestellung sinnvoll sind. Sowie Verlinkungen zu bereits existierenden Empfehlungen (Denke dabei z.B. auch an das Werkheft Wahrnehmungsspaziergänge). Ich teile zwar die Meinung, dass nicht Methoden einzelner Büros hervorgehoben werden sollten, finde das SHARC Modell aber dahingehend sehr ansprechend, da es scheinbar eine gute erste Orientierung für Betroffene bietet. Und die stellen sich immer zuerst die Frage: Wo und wie anfangen?</span>


= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
Zeile 435: Zeile 524:
Die aktuelle Frage in der rechten Spalte handelt von der Identifikation der Beteiligten - das ist etwas anderes.</span>
Die aktuelle Frage in der rechten Spalte handelt von der Identifikation der Beteiligten - das ist etwas anderes.</span>


<span style="color:#006400">Anm.SG: Ja. Und die Spalte "Fragen (im Vorfeld zu beantworten)" könnte aus meiner Sicht gänzlich weggelassen werden. Anstatt dessen eine Spalte einfügen, wo Hinweise darauf eingefügt werden, woran zu erkennen ist, dass ein Kriterium erfüllt wurde (wie oben angeführt "welche Mittel ...?").</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Qualitätskriterien:  Vereinfachung! Teile auch die Anmerkungen, dass die Fragen eher verwirren.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Wann ist Beteiligung an Planungsprozessen – angesprochen sind hier vor allem auch Räumliche Entwicklungskonzepte – nützlich, angemessen und fair? Vielleicht wenn der/die Beteiligte am Beginn weiß, was auf ihn/sie zukommt, sich im Ergebnis des Projektes/Prozesses wiederfindet, und nach Abschluss der Beteiligungsübung nicht vom Radar der Entscheidungsträger verschwindet.</span>


Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
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2. Druck für die Umsetzung erzeugen
2. Druck für die Umsetzung erzeugen
Das sind aus meiner Sicht keinesfall die wesentlichen Qualitätskriterien für einen Planungsprozess. Es fehlt z.B die Qualität des Ergebnisses, die Qualität des Umgangs der Beteiligten mit einander usw.</span>
Das sind aus meiner Sicht keinesfall die wesentlichen Qualitätskriterien für einen Planungsprozess. Es fehlt z.B die Qualität des Ergebnisses, die Qualität des Umgangs der Beteiligten mit einander usw.</span>
 
Anm. SG: Zur Frage "Wann ist die Beteiligung nützlich..?" sind hauptsächlich Qualitätskriterien zur Prozessqualität aufgelistet. Was fehlt, sind Qualitätskriterien zur Ergebnisqualität. Dies könnte an diesem Unterpunkt N3 ergänzt werden.</span>


''N 4  Wird durch den Beteiligungsprozess die Legitimation der räumlichen Planung erhöht?''
''N 4  Wird durch den Beteiligungsprozess die Legitimation der räumlichen Planung erhöht?''


<span style="color:#006400">Anm. SG: Braucht es eine Legitimation für die räumliche Planung? Eventuell N4 weglassen?</span>


{| class="wikitable"
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| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden?  || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden?  || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
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<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove: Kommunikation im Planungsprozess als Teil der Gesamtkommunikation. Planungsprozesse sind in der Regel für die Gemeinde/Region ein Anlass, Beteiligung und Kommunikation auf ein intensiveres Niveau als im „Normalbetrieb“ zu heben. Zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen schaffen den Spielraum dafür. Insofern bieten Planungsprozesse und die in ihnen gewünschte Beteiligung Chancen, die nicht nur dem Prozess selbst zugute kommen können. Bei geschickter Umsetzung ist die Kommunikations- und Beteiligungsintensität und -qualität nach einem erfolgreichen Planungsprozess in einer Gemeinde oder Region höher als davor. Darauf zielen auch die vom österreichischen Ministerrat empfohlenen „Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung“ (www.partizipation.at) ab: Erfolgreiche Beteiligung wirkt positiv auf den Planungsprozess selbst und verbessert nachhaltig Wissen, Bewusstsein und politische Kultur in Gemeinde oder Region.Kommunikation: In Landschaft integrieren. Das wird dann möglich, wenn Kommunikations- und Beteiligungsaktivitäten von Planungsprozessen nicht als Insel gesehen werden, sondern in die gegebene Beziehungslandschaft der Gemeinde/Region integriert werden. Einige Möglichkeiten dafür: Die Kommunikationsverantwortlichen von Gemeinde/Region gestalten und tragen die Beteiligungsaktivitäten in geeigneter Form mit. Bestehende Kommunikationskanäle wie Webplattform, Gemeindezeitung, Veranstaltungs-formate, Anschlagtafeln usw. werden bevorzugt genutzt. Vielleicht ist das auch ein Anlass, sie dafür auf den aktuellen Stand zu bringen. Selbstverständlich sind spezielle Gestaltungen möglich, der Bezug zur „Standard-Kommunikation“ sollte aber für die Empfänger leicht herstellbar sein. Nur so bleibt das zusätzliche Potenzial auch nach Ende des Planungsprozesses verfügbar. Planungsprozesse sind eine gute Möglichkeit, um bestehende Beziehungen zwischen Gemeinde/Region und verschiedenen Dialoggruppen zu stärken. Beispiel: Thematisierung Planungsprozess beim Elternabend der Schule, im Jugendtreff oder beim Stammtisch der Vereinsobleute.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Hilfreich – oder gar Voraussetzung – erscheint daher, Raumplanungsprozesse wie ein REK in einen Beteiligungsprozess, der vorher startet und später – besser nie – endet, einzubetten. Derart kann es gelingen, Bevölkerung und Politik, Planungsbetroffene und EntscheidungsträgerInnen vorzubereiten, zu trainieren, bei ihren Erwartungshaltungen abzuholen. Beteiligungserfahrung ist eine Voraussetzung für erfolgreiche Beteilung am REK-Prozess. Das REK selbst kann (und sollte) einen Beitrag zur Verbesserung der Beteiligungskultur leisten; als eierlegende Wollmilchsau der Gemeindeentwicklung und als Beteiligungs-Startup kann es überfordert werden.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>


== Wann ist die Beteiligung angemessen (Verhältnis Aufwand - Nutzen)? ==
== Wann ist die Beteiligung angemessen (Verhältnis Aufwand - Nutzen)? ==
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<span style="color:#006400">Anm. SG: was ist mit technischen Möglichkeiten gemeint?</span>


''A 3  Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Thema?''
''A 3  Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Thema?''
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| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen?  || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen?  || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
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<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Frühzeitige Beteiligung: Die Bevölkerung ist frühestmöglich einzubinden. Bezogen auf die örtliche Raumplanung ist das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) die erste Stufe und übergeordnete Ebene für sämtliche räumliche Planungen in einer Gemeinde. Das REK bietet daher die Chance, die Bevölkerung schon bei der Basis einer Gemeindeentwicklung einzubinden. Frühzeitig beim REK bedeutet, dass die Bevölkerung nicht erst mit einem Entwurf zum REK konfrontiert wird, sondern bereits die Gelegenheit bekommt, die Inhalte (Grundsätze und Ziele) eines REKs mitzuentwickeln. Die Problematik ist, dass die Erarbeitung eines REKs in Vorarlberg nicht verpflichtend ist und daher viele Gemeinden die Chance nicht wahrnehmen, die räumliche Entwicklung in ihrer Gemeinde auf ein von der Bevölkerung mitgetragenes Fundament zu stellen. Planungsentscheidungen ohne REK fehlt daher oft der für die Öffentlichkeit nachvollziehbare und mitgetragene planerische Kontext. Das REK kann daher die Grundlage für eine Beteiligungskultur zu Planungsfragen in einer Gemeinde schaffen. Die einem REK nachgeordnete Planungen werden je nach Größe und Planungsbetroffenheit ebenfalls partizipativ durchgeführt.</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: ob der Prozess zum "üblichen Austausch" passt, empfinde ich nicht als wesentliches Kriterium. So geht es ja bei der Beteiligung oft auch darum neue, noch unübliche Wege des Austausches zu gehen, die bekannten Grenzen zu sprengen.</span>




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<span style="color:#006400">Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
<span style="color:#006400">Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.</span>
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Beteiligungsschleife: Einladen – Beteiligen – Rückmelden</span>
<span style="color:#006400">Einladen: Raumplanung betrifft in der Regel breite, wenn nicht sogar sämtliche Bevölkerungskreise. Die Ermittlung der Zielgruppe orientiert sich daher meist an räumlichen Kriterien und weniger an Gesellschaftsgruppen. Bei einem REK ist es die Gesamtbevölkerung einer Gemeinde (evt. auch Bereiche angrenzender Gemeinden). Das Ziel, möglichst viele Personen in den Beteiligungsprozess hereinzuholen, erreicht man am besten durch direktes Anschreiben der Bevölkerung (direkte Einladungsbriefe an Haushalte oder persönliches Anschreiben).</span>
<span style="color:#006400">Beteiligen: Wurde die Gesamtbevölkerung möglichst umfassend zur Beteiligung eingeladen, ist es weniger relevant, wie viele Personen sich danach tatsächlich und aktiv inden Planungsprozess einbringen. Repräsentativ sind Beteiligungsprozesse prinzipiell nur selten. Aktiv beteiligen werden sich zumeist immer nur einzelne Teile der Bevölkerung. Es ist daher Aufgabe der Prozessbegleitung und der Politik, auch Anliegen von jenen Personengruppen einfließen zu lassen und zu berücksichtigen, die sich nicht direkt einbringen (zB durch Qualitative Befragungen, Interessensvertretungen). Unterschiedliche Beteiligungsmethoden können die Beteiligung erhöhen. Unersetzlich ist jedenfalls die direkte, mündliche Kommunikation.</span>
<span style="color:#006400">Rückmelden: Die Bevölkerung muss nach der Beteiligung über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens informiert werden. Wird auf dieses Feedback vergessen, führt dies zu Frustration und zu Beteiligungsmüdigkeit. Wichtig in diesem Zusammenhang ist es, auf die Anregungen und Anliegen der beteiligten Bevölkerung konkret einzugehen. Fachliche und fundierte Begründungen braucht es insbesondere für jene Anregungen, die nicht berücksichtigt werden konnten. Erfahrungsgemäß können die meisten Personen die Rückweisung ihrer Ideen akzeptieren, wenn diese schlüssig begründet wird.
Die Beteiligung in der Raumplanung bzw. der Gemeindeentwicklung endet idealerweise nie, sondern ist ein kontinuierlicher Prozess mit unterschiedlicher Intensität. Insbesondere dann, wenn von mit der Bevölkerung ausgearbeiteten und abgestimmten Inhalten abgewichen wird, ist eine entsprechende Beteiligung unerlässlich. Werden hingegen Planungen bzw. Projekte umgesetzt, die mit den zuvor mit der Bevölkerung erarbeiteten Zielsetzungen korrespondieren, kann auf eine Beteiligung verzichtet werden (zB neue Baulandwidmungen, die im Einklang mit dem REK stehen). Eine einsprechende Information dazu ist hingegen äußerst empfehlenswert, wird dadurch doch die Nachvollziehbarkeit von Planungsentscheidungen erhöht und gleichzeitig die Wertschätzung der zuvor stattgefundenen Beteiligung vermittelt.</span>


= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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* Systemisches Konsensieren
* Systemisches Konsensieren
<span style="color:#006400">* Wahrnehmungsspaziergang (AAS)</span>


* Workshop
* Workshop
Mwalser
Bürokraten, imwalgau, Administratoren
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Bearbeitungen

Abgerufen von „https://wiki.imwalgau.at/Spezial:Mobiler_Unterschied/4362...4414“

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