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: In den Entwürfen zu den Bestand- und Betreiberverträgen ist festgehalten, dass die Bäder an die neu zu gründende Gesellschaft verpachtet werden und im Falle einer Beendigung des Vertrags mit dem gesamten noch nutzbaren Inventar an die Standortgemeinde zurückgegeben wird. Daher ist der Restbuchwert der jeweiligen Anlage nicht von Bedeutung, da er in der Praxis nirgendwo zu Buche schlägt. Nur die von der Gesellschaft neu errichteten Gebäude und Anlagen und die neu angeschafften Inventare müssen wertmäßig erfasst werden, da sie bei einer Auflösung der Gesellschaft von den Standortgemeinden zum Buchwert (bei Inventaren) bzw. zu einem Viertel des vorhandenen Bauwerts / Verkehrswerts abgelöst werden müssen (vgl. Entwürfe der Bestand- und Betreiberverträge Pkt. IX). Dies schützt die Gemeinden davor, dass eine Standortgemeinde nach erfolgter Sanierung aus dem Vertrag mit den anderen 13 Gemeinden aussteigt. | : In den Entwürfen zu den Bestand- und Betreiberverträgen ist festgehalten, dass die Bäder an die neu zu gründende Gesellschaft verpachtet werden und im Falle einer Beendigung des Vertrags mit dem gesamten noch nutzbaren Inventar an die Standortgemeinde zurückgegeben wird. Daher ist der Restbuchwert der jeweiligen Anlage nicht von Bedeutung, da er in der Praxis nirgendwo zu Buche schlägt. Nur die von der Gesellschaft neu errichteten Gebäude und Anlagen und die neu angeschafften Inventare müssen wertmäßig erfasst werden, da sie bei einer Auflösung der Gesellschaft von den Standortgemeinden zum Buchwert (bei Inventaren) bzw. zu einem Viertel des vorhandenen Bauwerts / Verkehrswerts abgelöst werden müssen (vgl. Entwürfe der Bestand- und Betreiberverträge Pkt. IX). Dies schützt die Gemeinden davor, dass eine Standortgemeinde nach erfolgter Sanierung aus dem Vertrag mit den anderen 13 Gemeinden aussteigt. | ||
: Die daran anschließende Frage, inwieweit bei derartigen regionalen Projekten grundsätzlich vergangene Investitionen berücksichtigt werden können, kann man analog zu einem anderen regionalen Projekt diskutieren: dem gemeinsamen Hochwasserverband Untere Ill. Auch hier gab es im Vorfeld ausführliche Diskussionen, wie sich bestehende Maßnahmen auf den Verteilungsschlüssel auswirken sollten. Insbesondere Nenzing hatte nach dem Hochwasser 2005 insg. 3.6 Mio € in den Hochwasserschutz investiert und damit ‚seine Hausaufgaben gemacht‘. Ein Illverband wäre aber nicht zustande gekommen, wenn jede Gemeinde ihre Investitionen aus der Vergangenheit auf zukünftige Maßnahmen hätte anrechnen wollen. Trotzdem ist die Gemeinde dem Illverband beigetreten und bezahlt ihren Anteil an den künftigen Maßnahmen wie jede andere Gemeinde auch, auch wenn die Schutzmaßnahmen auf dem Gemeindegebiet anderer Gemeinden liegen und auch in erster Linie anderen Gemeinden, insbesondere den ‚Unterliegern‘, zugutekommen. | |||
'' Frage: Warum sollen wir dafür bezahlen, dass in Nenzing jahrelang Investitionen vernachlässigt worden sind? '' | '' Frage: Warum sollen wir dafür bezahlen, dass in Nenzing jahrelang Investitionen vernachlässigt worden sind? '' | ||
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: Das Walgaubad in Nenzing verzeichnete in der Zeit von 2004 bis 2011 durchschnittlich einen jährlichen Abgang von 85.000,- Euro. Das Naturbad Untere Au verzeichnete im Jahredusrchschnitt 2005 – 2012 einen jährlichen Abgang in Höhe von 62.130,- €. Der Beitrag von Frastanz zur Felsenau betrug im selben Zeitraum jährlich 60.680,- €. In der Summe betrug der jährliche Betriebsabgang aller drei Bäder also 208.000 €. | : Das Walgaubad in Nenzing verzeichnete in der Zeit von 2004 bis 2011 durchschnittlich einen jährlichen Abgang von 85.000,- Euro. Das Naturbad Untere Au verzeichnete im Jahredusrchschnitt 2005 – 2012 einen jährlichen Abgang in Höhe von 62.130,- €. Der Beitrag von Frastanz zur Felsenau betrug im selben Zeitraum jährlich 60.680,- €. In der Summe betrug der jährliche Betriebsabgang aller drei Bäder also 208.000 €. | ||
: Für die kommenden Jahre lassen sich folgende Eckpunkte fixieren. Der jährliche Abgang des Walgaubads Nenzing sollte sich durch die Sanierung deutlich verringern, da die Attraktivität und damit die Besucherzahl steigt und die jährlichen Reparaturen der laufenden Technik entfallen (siehe Darstellung oben). Bezüglich des Personals ist man bestrebt, mit dem bestehenden Personal weiterzuarbeiten. Insbesondere soll von der Gesellschaft kein zusätzlicher Geschäftsführer für die Bäder eingestellt werden, die Arbeit soll von den bisher verantwortlichen Gemeindemitarbeitern weiter erledigt werden. Dasselbe Vorgehen ist auch für die weiteren Personalkosten vorgesehen, wobei die Entscheidungen dann bei der neu zu gründenden Bädergesellschaft liegen, an der alle Gemeinden beteiligt sind. | : Für die kommenden Jahre lassen sich folgende Eckpunkte fixieren. Der jährliche Abgang des Walgaubads Nenzing sollte sich durch die Sanierung deutlich verringern, da die Attraktivität und damit die Besucherzahl steigt und die jährlichen Reparaturen der laufenden Technik entfallen (siehe Darstellung oben). Bezüglich des Personals ist man bestrebt, mit dem bestehenden Personal weiterzuarbeiten. | ||
: Bei der Frage der Anzahl von (Hilfs-)Bademeistern ist man an gesetzliche Vorgaben gebunden. Dies richtet sich nach den vorhandenen Aktivitäten und muss bei der weiteren Planung mit berücksichtigt werden. Derzeit ist im Zentrum der verschiedenen Becken ein Bademeisterturm vorgesehen, der die größtmögliche Kontrolle mit wenigen Personen ermöglicht. | |||
: Insbesondere soll von der Gesellschaft kein zusätzlicher Geschäftsführer für die Bäder eingestellt werden, die Arbeit soll von den bisher verantwortlichen Gemeindemitarbeitern weiter erledigt werden. Dasselbe Vorgehen ist auch für die weiteren Personalkosten vorgesehen, wobei die Entscheidungen dann bei der neu zu gründenden Bädergesellschaft liegen, an der alle Gemeinden beteiligt sind. | |||
''Frage: Was passiert mit den bestehenden Verträgen? Sind sie ebenfalls Teil der neuen Vereinbarungen? Welche finanziellen Auswirkungen haben sie?'' | |||
: In Frastanz gibt es einen bestehenden Vertrag mit dem Freibad Felsenau, welcher die Teilung der laufenden Investitions- und Betriebskosten zwischen Frastanz und Feldkirch regelt. Hier gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder die Stadt Feldkirch als Eigentümerin der Felsenau wird aktiv und handelt einen neuen Vertrag aus oder die neu zu gründende Gesellschaft steigt in die laufende Verpflichtung ein und die Gemeinde Frastanz verrechnet die entstehenden Kosten. | |||
: Im Naturbad Untere Au besteht ein Brauereivertrag und ein Pachtvertrag für den Kiosk mit jährlicher Kündigung. Diese sollte die neu zu gründene Gesellschaft übernehmen und ggf. im kommenden Jahr einen neuen Vertrag abschließen. | |||
: Die bestehenden Verträge von Nenzing (Pachtvertrag Kiosk, Marketingvertrag) können auf April 2014 gekündigt werden. Die neu zu gründende Gesellschaft wird dann neue Verträge aushandeln. | |||
: Alle Verträge, die nicht gekündigt werden, werden den 14 Gemeindevertretungen bei der Beschlussfassung über die Gesellschaft und ihre Finanzierung vorgelegt. | |||
'' Frage: Wie werden die Betriebskosten unter den 14 Gemeinden aufgeteilt? '' | '' Frage: Wie werden die Betriebskosten unter den 14 Gemeinden aufgeteilt? '' | ||
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: Für die Umlegung der jährlichen Abgänge der einzelnen Anlagen muss man die tatsächlichen Nutzerzahlen (Besucher) und deren Zuordnung zu den Mitgliedsgemeinden feststellen. Die korrekte Erfassung und Zuordnung ist bei den Saisonkartenbesitzern durch die elektronischen Zutrittssysteme gewährleistet. Bei den Tageskarten könnten z.B. an statistisch aussagekräftigen Tagen Befragungen durchgeführt werden, deren Ergebnisse als Grundlage für die Verteilung des Betriebsabgangs dienen. | : Für die Umlegung der jährlichen Abgänge der einzelnen Anlagen muss man die tatsächlichen Nutzerzahlen (Besucher) und deren Zuordnung zu den Mitgliedsgemeinden feststellen. Die korrekte Erfassung und Zuordnung ist bei den Saisonkartenbesitzern durch die elektronischen Zutrittssysteme gewährleistet. Bei den Tageskarten könnten z.B. an statistisch aussagekräftigen Tagen Befragungen durchgeführt werden, deren Ergebnisse als Grundlage für die Verteilung des Betriebsabgangs dienen. | ||
: | : Auch die Einführung einer gemeinsamen Karte für alle drei Walgau Bäder bzw. auch Kombinationen mit angrenzenden Badeanlagen (Waldbad Feldkirch, Val-Blue Bludenz) sind mitzudenken. Dabei muss auch die bestehende Bädermaxkarte mit Feldkirch und das gemeinsame Eintrittsystem Ntree berücksichtigt werden, die derzeit das Waldbad Giesingen in Feldkirch, das Schwimmbad Felsenau und das Naturbad Untere Au beinhaltet. Auch hier muss in der Detailplanung noch einige Arbeit geleistet werden, falls man sich beim Betriebsabgang wirklich ganz auf die Nutzerzahlen stützen will. Die Detailplanung ist Aufgabe der zu gründenden Gesellschaft, da die Ausgestaltung der Eintrittsysteme eng mit der Sanierung des Walgaubads verbunden ist und hier erst eine Grobplanung vorliegt. | ||
: | ''Frage: Ist daran gedacht, auch auswärtige Besucher am Bäderabgang zu beteiligen?'' | ||
: Dies ließe sich allenfalls über ein gestaffeltes Eintrittssystem erreichen, denn es ist kaum anzunehmen, dass Gemeinden außerhalb unserer Region auf der Grundlage von Besucherzählungen freiwillig an einer Abgangsfinanzierung beteiligen. Allerdings ist auch so ein Eintrittssystem mit einem erhöhten technischen und/oder organisatorischen Aufwand verbunden, denn es müsste dazu in der Lage sein, bei den Tageseintritten die Herkunft der Gäste zu berücksichtigen. Die Entwicklung eines für die Region geeigneten Eintrittsystems ist Aufgabe der neu zu gründenden Gesellschaft der 14 Gemeinden. | |||
: Dasselbe gilt für die Frage, welche Kosten als lfd. Reparaturkosten in die Betriebskosten übernommen werden und welche Kosten als Investitionen betrachtet und nach dem Investitionskostenschlüssel verteilt werden müssen. | ''Frage: Und wer legt fest, was Betriebskosten sind? '' | ||
: Dasselbe gilt für die Frage, welche Kosten als lfd. Reparaturkosten in die Betriebskosten übernommen werden und welche Kosten als Investitionen betrachtet und nach dem Investitionskostenschlüssel verteilt werden müssen. Im Entwurf der Finanzierungsvereinbarung wurde eine Deckelung bei den Instandsetzungsarbeiten und bei den Investitionen eingeführt. Unter Pkt. 2 heisst es: „Unter Neuinvestitionen sind jedenfalls auch Ersatz- und Großreparaturen ab einer Einzelmaßnahme von € 100.000,00 (exklusive Umsatzsteuer) zu verstehen. Über die Durchführung derartiger Investitionen (Maßnahmen) wird in den entsprechenden Gremien gemäß Gesellschaftsvertrag der Walgauer Freizeit und Infrastruktur GmbH nach den dort festgeschriebenen Zuständigkeiten entschieden.“ | |||
: Die Festlegung des geeigneten Vorgehens ist Gegenstand der Detailplanung. In den Abgangsberechnungen sind lediglich der laufende Betrieb sowie die laufende Instandhaltung, nicht jedoch größere Investitionen bzw. Abschreibungen enthalten, d.h. auch die Finanzierungskosten der einzelnen Gemeinden für die Investitionssumme (Zins und Tilgung) werden beim Betriebsabgang nicht berücksichtigt. | : Die Festlegung des geeigneten Vorgehens ist Gegenstand der Detailplanung. In den Abgangsberechnungen sind lediglich der laufende Betrieb sowie die laufende Instandhaltung, nicht jedoch größere Investitionen bzw. Abschreibungen enthalten, d.h. auch die Finanzierungskosten der einzelnen Gemeinden für die Investitionssumme (Zins und Tilgung) werden beim Betriebsabgang nicht berücksichtigt. | ||
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: In die Überlegungen zur konzeptionellen Ausrichtung aller drei Bäder muss auch die Frage nach den unterschiedlichen Voraussetzungen und unterschiedlichen Möglichkeiten der einzelnen Bäder einfließen. Daher muss über sinnvolle Investitionen immer im Gesamtzusammenhang aller Bäder diskutiert werden. | : In die Überlegungen zur konzeptionellen Ausrichtung aller drei Bäder muss auch die Frage nach den unterschiedlichen Voraussetzungen und unterschiedlichen Möglichkeiten der einzelnen Bäder einfließen. Daher muss über sinnvolle Investitionen immer im Gesamtzusammenhang aller Bäder diskutiert werden. | ||
: Weitere Details und Vorschläge aus der Öffentlichkeit finden sich in den Ergebnissen der fünf Arbeitsgruppen, die über den Sommer hinweg an der zukünftigen Gestaltung des Walgaubads gearbeitet haben. | |||
'' Frage: Die Sanierung ist eines, aber es braucht auch lfd. Bemühungen zur Steigerung der Attraktivität – wie kann man den Betriebserfolg sichern und den Abgang möglichst gering halten? '' | '' Frage: Die Sanierung ist eines, aber es braucht auch lfd. Bemühungen zur Steigerung der Attraktivität – wie kann man den Betriebserfolg sichern und den Abgang möglichst gering halten? '' | ||
: In den Informationsveranstaltungen und Sitzungen der Gemeindevertretungen wurde öfters die Meinung geäußert, man solle nicht von vornherein über den Abgang nachdenken, sondern sich darauf konzentrieren, die attraktiven Bäder so kostendeckend wie möglich zu führen (natürlich unter Beibehaltung familienfreundlicher Eintrittspreise). Es | : In den Informationsveranstaltungen und Sitzungen der Gemeindevertretungen wurde öfters die Meinung geäußert, man solle nicht von vornherein über den Abgang nachdenken, sondern sich darauf konzentrieren, die attraktiven Bäder so kostendeckend wie möglich zu führen (natürlich unter Beibehaltung familienfreundlicher Eintrittspreise). Es hat daher eine Arbeitsgruppe von Walgauer Bürgerinnen und Bürgern gegeben, die sich jetzt schon Gedanken über attraktive Angebote machte, um diese evtl. im Baukonzept berücksichtigen zu können. Ihre Ideen werden noch in einer öffentlichen Veranstaltung präsentiert und diskutiert. | ||
: Zu überlegen ist, ob und in welcher Form es eine gemeinsame Bäderkarte gibt und wie ein gemeinsames Marketing stattfindet. Da müssen auch die bestehenden Systeme berücksichtigt werden, insbesondere der Verbund von Frastanz mit Feldkirch. Auch das wird Gegenstand der | : Zu überlegen ist, ob und in welcher Form es eine gemeinsame Bäderkarte gibt und wie ein gemeinsames Marketing stattfindet. Da müssen auch die bestehenden Systeme berücksichtigt werden, insbesondere der Verbund von Frastanz mit Feldkirch. Auch das wird Gegenstand der weiteren Planung in der neuen Bädergesellschaft sein. | ||
''Frage: Welche Erweiterungsmöglichkeiten bietet das neue Walgaubad?'' | |||
: Im Seniorenbereich ist derzeit ein beheizbarer Ruheraum für Randzeiten vorgesehen. Wenn derartige Angebte wirklich ausgebaut werden sollen, wie es einmal angedacht war, gibt es östlich von diesem Gebäude freien Raum für Zubauten. | |||
''Frage: Was muss bei der Sanierung beachtet werden, dass das neue Walgaubad über den reinen Badebetrieb hinaus genutzt werden kann, um den Abgang so gering wie möglich zu halten?'' | |||
: Wichtig ist, dass auch die Möglichkeiten für Events in einem akzeptablen Umfang baulich vorgesehen werden. Allerdings ist aus Kostengründen nicht alles möglich. Eine Umnutzung beispielsweise, die im Winter das Eislaufen ermöglichen würde, benötigt einen zu hohen Aufwand und ist daher derzeit nicht vorgesehen. | |||
: Die Gastronomie soll so ausgebaut werden, dass über den Kiosk auch der an das Walgaubad angrenzende Radweg mitbedient werden kann, ohne dass die Gäste Eintritt zu zahlen brauchen. Das wirkt sich positiv auf die Betriebskosten aus. | |||
: Im Bestands- und Betreibervertrag wurde auf eine detaillierte Regelung zur Nutzung (etwa: „nur zum Badebetrieb zu nutzen“ oder eine ähnliche Formulierung) verzichtet, um sich nicht von vornherein die Möglichkeiten zu verbauen. | |||
''Frage: Wie wird die künftige Energieversorgung des Walgaubads geregelt?'' | |||
: Als Heiztechnik sind Wärmepumpen vorgesehen, evtl. gekoppelt mit einer Photovoltaik-Anlage zur Bereitstellung des Stroms für die Pumpen. Die Arbeitsgruppe ‚Energie' hat sich dazu einige Gedanken gemacht. Das muss nun noch im Detail durchgerechnet werden, wenn die genauere Planung vorliegt (Beckengrössen mit Wassermengen, etc.), dann wird die Arbeitsgruppe noch einmal aktiv und rechnet das Ganze genau durch. | |||
=== Die Organisationsstruktur === | === Die Organisationsstruktur === | ||
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: Bisher gibt es keinen Plan B – der Vorstand der Regio Im Walgau geht davon aus, dass in den Gemeinden eine positive Entscheidung getroffen wird, denn die Walgauerinnen und Walgauer schätzen ihre Bäder. Sollte eine Gemeinde einen negativen Beschluss fassen, muss neu verhandelt und gerechnet werden und das Projekt verzögert sich zumindest um ein Jahr. | : Bisher gibt es keinen Plan B – der Vorstand der Regio Im Walgau geht davon aus, dass in den Gemeinden eine positive Entscheidung getroffen wird, denn die Walgauerinnen und Walgauer schätzen ihre Bäder. Sollte eine Gemeinde einen negativen Beschluss fassen, muss neu verhandelt und gerechnet werden und das Projekt verzögert sich zumindest um ein Jahr. | ||
''Frage: Was benötigt eine Gemeinde, um Mitglied in der neuen Gesellschaft zu werden?'' | |||
: Die Gemeinde zahlt eine Stammeinlage ein (Frastanz und Nenzing 7.000 € = 2 Stimmen, alle übrigen Regio-Gemeinden 3.750 € = 1 Stimme). Die Höhe der Stammeinlage ergab sich durch die Übernahme der früheren RFI-Gesellschaft, bei der verschiedene Gemeinden noch eine Einlage stehen haben. | |||
''Frage: Wie lange ist man als Mitglied in der Gesellschaft gebunden?'' | ''Frage: Wie lange ist man als Mitglied in der Gesellschaft gebunden?'' | ||
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''Frage: Wie ist das weitere Vorgehen?'' | ''Frage: Wie ist das weitere Vorgehen?'' | ||
: Alle Gemeinden der Regio Im Walgau sollen Mitglied in der GmbH werden. Die Rechte und Pflichten aller Beteiligten werden im Entwurf zum Gesellschaftervertrag klar geregelt. Die Gemeinden können nach §50 Gemeindegesetz Mitglied in der GmbH werden. Das bedeutet, | : Alle Gemeinden der Regio Im Walgau sollen Mitglied in der GmbH werden. Die Rechte und Pflichten aller Beteiligten werden im Entwurf zum Gesellschaftervertrag klar geregelt. Die Gemeinden können nach §50 Gemeindegesetz Mitglied in der GmbH werden. Das bedeutet, dass jede Gemeinde eine/n GemeindevertreterIn in die Gesellschafterversammlung delegiert. Die Delegierten sind in ihrem Abstimmungsverhalten an die Beschlüsse ihrer Gemeindevertretung gebunden. Durch diese weisungsgebundene Vertretung halten die Gemeindevertretungen jederzeit das Heft des Handelns in ihren Händen. | ||
: Zur Gründung der gemeinsamen Organisation wurden folgende Verträge und Dokumente erarbeitet: | : Zur Gründung der gemeinsamen Organisation wurden folgende Verträge und Dokumente erarbeitet: | ||