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Raumplanung und Beteiligung

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Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung
<span style="color:#006400">Anm.SG: Ja. Und die Spalte "Fragen (im Vorfeld zu beantworten)" könnte aus meiner Sicht gänzlich weggelassen werden. Anstatt dessen eine Spalte einfügen, wo Hinweise darauf eingefügt werden, woran zu erkennen ist, dass ein Kriterium erfüllt wurde (wie oben angeführt "welche Mittel ...?").</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Abbrederis: Kapitel Qualitätskriterien: Vereinfachung! Teile auch die Anmerkungen, dass die Fragen eher verwirren.</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Wann ist Beteiligung an Planungsprozessen – angesprochen sind hier vor allem auch Räumliche Entwicklungskonzepte – nützlich, angemessen und fair? Vielleicht wenn der/die Beteiligte am Beginn weiß, was auf ihn/sie zukommt, sich im Ergebnis des Projektes/Prozesses wiederfindet, und nach Abschluss der Beteiligungsübung nicht vom Radar der Entscheidungsträger verschwindet.</span>
Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden? || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
|}
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Alois Metzler / mprove: Kommunikation im Planungsprozess als Teil der Gesamtkommunikation. Planungsprozesse sind in der Regel für die Gemeinde/Region ein Anlass, Beteiligung und Kommunikation auf ein intensiveres Niveau als im „Normalbetrieb“ zu heben. Zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen schaffen den Spielraum dafür. Insofern bieten Planungsprozesse und die in ihnen gewünschte Beteiligung Chancen, die nicht nur dem Prozess selbst zugute kommen können. Bei geschickter Umsetzung ist die Kommunikations- und Beteiligungsintensität und -qualität nach einem erfolgreichen Planungsprozess in einer Gemeinde oder Region höher als davor. Darauf zielen auch die vom österreichischen Ministerrat empfohlenen „Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung“ (www.partizipation.at) ab: Erfolgreiche Beteiligung wirkt positiv auf den Planungsprozess selbst und verbessert nachhaltig Wissen, Bewusstsein und politische Kultur in Gemeinde oder Region.Kommunikation: In Landschaft integrieren. Das wird dann möglich, wenn Kommunikations- und Beteiligungsaktivitäten von Planungsprozessen nicht als Insel gesehen werden, sondern in die gegebene Beziehungslandschaft der Gemeinde/Region integriert werden. Einige Möglichkeiten dafür: Die Kommunikationsverantwortlichen von Gemeinde/Region gestalten und tragen die Beteiligungsaktivitäten in geeigneter Form mit. Bestehende Kommunikationskanäle wie Webplattform, Gemeindezeitung, Veranstaltungs-formate, Anschlagtafeln usw. werden bevorzugt genutzt. Vielleicht ist das auch ein Anlass, sie dafür auf den aktuellen Stand zu bringen. Selbstverständlich sind spezielle Gestaltungen möglich, der Bezug zur „Standard-Kommunikation“ sollte aber für die Empfänger leicht herstellbar sein. Nur so bleibt das zusätzliche Potenzial auch nach Ende des Planungsprozesses verfügbar. Planungsprozesse sind eine gute Möglichkeit, um bestehende Beziehungen zwischen Gemeinde/Region und verschiedenen Dialoggruppen zu stärken. Beispiel: Thematisierung Planungsprozess beim Elternabend der Schule, im Jugendtreff oder beim Stammtisch der Vereinsobleute.</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Alfred Eichberger / stadtland: Hilfreich – oder gar Voraussetzung – erscheint daher, Raumplanungsprozesse wie ein REK in einen Beteiligungsprozess, der vorher startet und später – besser nie – endet, einzubetten. Derart kann es gelingen, Bevölkerung und Politik, Planungsbetroffene und EntscheidungsträgerInnen vorzubereiten, zu trainieren, bei ihren Erwartungshaltungen abzuholen. Beteiligungserfahrung ist eine Voraussetzung für erfolgreiche Beteilung am REK-Prozess. Das REK selbst kann (und sollte) einen Beitrag zur Verbesserung der Beteiligungskultur leisten; als eierlegende Wollmilchsau der Gemeindeentwicklung und als Beteiligungs-Startup kann es überfordert werden.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>
| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen? || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
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<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Frühzeitige Beteiligung: Die Bevölkerung ist frühestmöglich einzubinden. Bezogen auf die örtliche Raumplanung ist das Räumliche Entwicklungskonzept (REK) die erste Stufe und übergeordnete Ebene für sämtliche räumliche Planungen in einer Gemeinde. Das REK bietet daher die Chance, die Bevölkerung schon bei der Basis einer Gemeindeentwicklung einzubinden. Frühzeitig beim REK bedeutet, dass die Bevölkerung nicht erst mit einem Entwurf zum REK konfrontiert wird, sondern bereits die Gelegenheit bekommt, die Inhalte (Grundsätze und Ziele) eines REKs mitzuentwickeln. Die Problematik ist, dass die Erarbeitung eines REKs in Vorarlberg nicht verpflichtend ist und daher viele Gemeinden die Chance nicht wahrnehmen, die räumliche Entwicklung in ihrer Gemeinde auf ein von der Bevölkerung mitgetragenes Fundament zu stellen. Planungsentscheidungen ohne REK fehlt daher oft der für die Öffentlichkeit nachvollziehbare und mitgetragene planerische Kontext. Das REK kann daher die Grundlage für eine Beteiligungskultur zu Planungsfragen in einer Gemeinde schaffen. Die einem REK nachgeordnete Planungen werden je nach Größe und Planungsbetroffenheit ebenfalls partizipativ durchgeführt.</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: ob der Prozess zum "üblichen Austausch" passt, empfinde ich nicht als wesentliches Kriterium. So geht es ja bei der Beteiligung oft auch darum neue, noch unübliche Wege des Austausches zu gehen, die bekannten Grenzen zu sprengen.</span>
<span style="color:#006400">Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.</span>
 
<span style="color:#006400">Anmerkung Herbert Bork / stadtland: Beteiligungsschleife: Einladen – Beteiligen – Rückmelden</span>
 
<span style="color:#006400">Einladen: Raumplanung betrifft in der Regel breite, wenn nicht sogar sämtliche Bevölkerungskreise. Die Ermittlung der Zielgruppe orientiert sich daher meist an räumlichen Kriterien und weniger an Gesellschaftsgruppen. Bei einem REK ist es die Gesamtbevölkerung einer Gemeinde (evt. auch Bereiche angrenzender Gemeinden). Das Ziel, möglichst viele Personen in den Beteiligungsprozess hereinzuholen, erreicht man am besten durch direktes Anschreiben der Bevölkerung (direkte Einladungsbriefe an Haushalte oder persönliches Anschreiben).</span>
 
<span style="color:#006400">Beteiligen: Wurde die Gesamtbevölkerung möglichst umfassend zur Beteiligung eingeladen, ist es weniger relevant, wie viele Personen sich danach tatsächlich und aktiv inden Planungsprozess einbringen. Repräsentativ sind Beteiligungsprozesse prinzipiell nur selten. Aktiv beteiligen werden sich zumeist immer nur einzelne Teile der Bevölkerung. Es ist daher Aufgabe der Prozessbegleitung und der Politik, auch Anliegen von jenen Personengruppen einfließen zu lassen und zu berücksichtigen, die sich nicht direkt einbringen (zB durch Qualitative Befragungen, Interessensvertretungen). Unterschiedliche Beteiligungsmethoden können die Beteiligung erhöhen. Unersetzlich ist jedenfalls die direkte, mündliche Kommunikation.</span>
 
<span style="color:#006400">Rückmelden: Die Bevölkerung muss nach der Beteiligung über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens informiert werden. Wird auf dieses Feedback vergessen, führt dies zu Frustration und zu Beteiligungsmüdigkeit. Wichtig in diesem Zusammenhang ist es, auf die Anregungen und Anliegen der beteiligten Bevölkerung konkret einzugehen. Fachliche und fundierte Begründungen braucht es insbesondere für jene Anregungen, die nicht berücksichtigt werden konnten. Erfahrungsgemäß können die meisten Personen die Rückweisung ihrer Ideen akzeptieren, wenn diese schlüssig begründet wird.
Die Beteiligung in der Raumplanung bzw. der Gemeindeentwicklung endet idealerweise nie, sondern ist ein kontinuierlicher Prozess mit unterschiedlicher Intensität. Insbesondere dann, wenn von mit der Bevölkerung ausgearbeiteten und abgestimmten Inhalten abgewichen wird, ist eine entsprechende Beteiligung unerlässlich. Werden hingegen Planungen bzw. Projekte umgesetzt, die mit den zuvor mit der Bevölkerung erarbeiteten Zielsetzungen korrespondieren, kann auf eine Beteiligung verzichtet werden (zB neue Baulandwidmungen, die im Einklang mit dem REK stehen). Eine einsprechende Information dazu ist hingegen äußerst empfehlenswert, wird dadurch doch die Nachvollziehbarkeit von Planungsentscheidungen erhöht und gleichzeitig die Wertschätzung der zuvor stattgefundenen Beteiligung vermittelt.</span>
= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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