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Raumplanung und Beteiligung

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* Intensive Planungsprozesse mit weitreichenden Folgen finden wenig Widerhall in der Bevölkerung, weil die Planungsthemen für viele zu abstrakt sind.
* Es beteiligen sich immer nur dieselben Personen, die sich in derartigen Prozessen aufgrund ihrer hohen intrinsischen Motivation engagieren. <span style="color:#006400">Anm SG: Ist eine hohe intrinsische Motivation negativ? </span>  
* Darüber hinaus melden sich nur diejenigen zu Wort, die als Grundeigentümer oder Anlieger persönlich betroffen sind und die Planungen kritisieren.
<span style="color:#006400">* Dabei kann und soll Bürgerbeteiligung für alle Beteiligten ein lustvoller Prozess sein, wenn die Beteiligung als Teil raumplanerischer Tätigkeit verstanden, gut konzipiert und konsequent verfolgt wird.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung Sabine Graber - SG: Aus meiner Sicht ist es wesentlich, was als Anlass definiert wird für die Herausgabe der Handreichung. Anlass als Antrieb, als der Motor. Die jetzige Beschreibung des Anlasses in obigen vier Punkten wirkt auf mich wie die Beschreibung einer Situation, die sich mühsam, zäh und schwer anfühlt, die geprägt ist von negativen Erfahrungen. Ja - erfreuliche, bestärkende, motivierende Erfahrungen scheint es derzeit laut den "verschiedenen Erfahrungen und Beobachtungen der letzten Jahre" gar keine im Land zu geben. Ich schlage vor, dieses einseitige Bild nochmals zu reflektieren und ggf. zu ergänzen mit den positiven Erfahrungen. 
Grundsätzlich sollte aus meiner Sicht eine Handreichung
So würde ich es begrüßen, wenn die Sprache der Handreichung insgesamt noch leichter und einfacher und somit flüssiger wäre.
Auch die Botschaft "Beteiligung kann gelingen, Beteiligung kann für alle Beteiligten und den Prozess ein wertvoller Mehrgewinn sein, Beteiligung kann Freude bereiten" würde ich gerne in der Handreichung noch mehr zwischen den Zeilen hindurchblitzen sehen.
Was den Ausdruck der Wertschätzung anbelangt, empfehle ich in der Wortwahl achtsam zu sein (so empfinde ich Formulierungen wie "die immer gleichen Verdächtigen, die in jeder Veranstaltung zu finden sind, weil sie sich gerne engagieren.." als dem entgegenwirkend). Und eine Komprimierung des gesamten Textes für noch mehr Kompaktheit fände ich auch hilfreich - denn UmsetzerInnen der Praxis haben oft wenig übrige Lesezeit.</span>
Deswegen ist es notwendig, den im Raumplanungsgesetz definierten Begriff der ‚angemessenen Beteiligung‘ mit Leben zu erfüllen. Dies soll mit dem vorliegenden Leitfaden geschehen, der in Zusammenarbeit mit Entscheidungsträgern und externen BeraterInnen erarbeitet wurde.
<span style="color:#006400">Zentral ist meines Erachtens bei Beteiligungsprozessen, die sich mit äußerst komplexen Materien befassen, wie ein Dialog zwischen (betroffenen, interessierten) Laien und den ausgebildeten Experten entstehen kann. Wie kann es also gelingen, den raumplanerischen Fachdiskurs für Außenstehende verständlich zu machen (zu übersetzen), ohne übermäßig zu simplifizieren? In Bereichen, die ein gewisses Hintergrundwissen voraussetzen gilt es m.E. einen Prozess zu gestalten, in dem die Anliegen von BürgerInnen bzw. Laien ernstgenommen werden, aber das Wissen/die Erfahrung der Fachleute/ExpertInnen/Wissenschafter nicht negiert/aberkannt wird.</span>
iAnmerkungen <span style="color:#006400">Anmerkungen zur Einleitung Alexandra Abbrederis Simpson (AAS): Ich stimme den Erfahrungen und Beobachtungen inhaltlich teilweise zu. Aus eigener Erfahrung in der Arbeit mit kleineren Gruppen (z. B. Wahrnehmungsspaziergänge). Teile jedoch auch die Meinung Pfefferkorn, dass es stark auf das Beteiligungsangebot ankommt, Format und meiner Meinung nach auch BESONDERS von den Ressourcen, die dafür zur Verfügung gestellt werden. Unabhängig von der inhaltlichen Kritik: Ich würde auch rein strategisch (Aufbau) das Handbuches NICHT mit negativen Erfahrungen/Beobachtungen beginnen. Das birgt die Gefahr, dass sich diese Ansichten/haltungen bei den Lesenden/der Zielgruppe unnötig verankert. Stattdessen in entsprechenden Kapiteln, wenn nötig, beschreiben.</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: Auch ich bin der Meinung, dass die Beteiligung bei Planungsprozessen in der Bevölkerung grundsätzlich auf Interesse trifft und einem Bedürfnis nach Mitgestaltung entspricht. Der Grund dafür, dass Beteiligungsangebote fallweise zu wenig angenommen werden, liebt aus meiner Sicht weniger darin, dass die Themen zu abstrakt sind. Aus meinen Erfahrungen sind die Schlüssel für eine gelingende Beteiligung:
a) der ernstgemeinte politische Wille
b) die geeigneten Beteiligungsformate bzw. das Prozessdesign
Beides legt sich dann nieder in einer guten Kommunikation, Transparenz und Verständlichkeit.</span>
<span style="color:#006400">Ziele der beteiligungsorientierten Raumplanung:
_dauerhafte, von Einzelpersonen unabhängige Beteiligungsstrukturen in der Gemeinde etablieren;
_Unterstützung von Verwaltungsmitarbeitenden, Quartiersvereinen udgl., die sich für die Umsetzung des Planungsergebnisses einsetzen;</span>
<span style=" color:#006400">Anmerkung AAS: Formal: Ziele und Maßnahmen sind sehr trocken/abstrakt formuliert. Inhaltlich: Auflistungen "Ziele" sind streng genommen keine Zielformulierungen im klassischen Sinn, auch unter Maßnahmen" verstehe ich teilweise etwas anderes. Ich würde die Punkte teilweise "Haltungen", "allgemeine Forderungen" zuordnen.>/span>
_...</span>
= Über Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
Und ein weiterer Punkt kommt dazu: Kommunikation ist wesentlich, weil die räumliche Planung ‚bösartige Probleme‘ (wicked problems) zu bearbeiten hat. Solche Probleme sind dadurch gekennzeichnet, dass sie nicht abschließend definiert sind, keine festgelegten Lösungswege kennen und sich die Lösungen in der Regel nicht in ‚richtig‘ und ‚falsch‘ unterscheiden lassen. ‚Wicked Problems‘ benötigen die Verständigung darüber, was das genaue Problem ist, welche konkrete Aufgabenstellung daraus abgeleitet werden sollten und welche Lösungen als ‚gute‘ oder ‚schlechte‘ Lösungswege charakterisiert werden können. All dies ist Gegenstand einer Abstimmung mit verschiedenen Beteiligten und Betroffenen im Planungsprozess. Deswegen ist Kommunikation in der räumlichen Planung heute ‚state of the art‘.
 <span style="color:#006400">Anm SG Die Formulierung "state of the art" für die Kommunikation in der räumlichen Planung finde ich nicht sehr passend. Kommunikation als Schlüssel für gelingende Kooperation und Lösungen ist ur-uralt und allgegenwärtig.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkungen zum Kapitel "Warum Beteiligung in der Raumplanung":
Den Begriff "bösartige" Probleme würde ich keinesfalls verwenden. Es geht eher um komplexe Probleme, bei denen es viele Sichtweisen und keine eindeutigen Wahrheiten gibt. Aus diesem Grunde können aus meiner Sicht auch keine "guten" oder "schlechten" Lösungswege (für wen?) charakterisiert werden.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Ich teile auch hier die Anmkerung: Die Einschränkung auf 2 Gründe ist wie in der Einleitung auf negative Erfahrungen eingeschränkt. "Beteiligungsprozesse können zu verbesserten, nachvollziehbareren und von vielen getragenen Planungen und Lösungen beitragen." Zitat http://www.partizipation.at/p_in_planung.html</span>
<span style="color:#006400">Anm SG: Nach genauerer Sichtung des Textes, lese ich vier Gründe für Beteiligung heraus: 1) Vertrauen (wiederherstellen) -> würde ich nicht nur beschränkt auf die Wiederherstellung sehen 2) Konflikte vermeiden 3) Expertise (Wissen der Bürger, ihre Kreativität...) - obwohl nicht explizit als solche im Text angefügt 4) Kommunikation
Vielleicht wäre eine mögliche Überarbeitung des Textes jene, dass es um die Erzielung tragfähiger Lösungen geht mit der Nennung auf die vier Einflussbereiche. Das Zitat von Prof. Selle zu Beginn nochmals überdenken.
Auch ich würde von komplexen Problemstellungen sprechen und nicht von bösartigen Problemen. statt "gute" oder "schlechte" ersetzen mit "mögliche Lösungswege.
Alles in allem geht es für mich auch um den Grundgedanken der Kooperation statt Konkurrenz, im Miteinander durch unsere Vielseitigkeit gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln für komplexe Problemstellungen.</span>
== Besonderheiten der Beteiligung aus Sicht der Raumplanung ==
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme der Einschätzung, dass immer die gleichen Verdächtigen kommen, nicht zu. Wer kommt, hängt sehr stark vom Beteiligungsangebot und vom Setting ab. Ausserdem finde ich die Formulierung "die gleichen Verdächtigen" etwas herablassend.</span>
<span style="color:#006400">AAS: Stimme auch hier der Anmerkung zu. (Wird langsam langweilig, aber ich denke, es ist wichtig, das festzuhalten, wenn mehrere diese Ansicht teilen.) Das Beteiligungsangebot entscheidet, wer sich beteiligt. Zugang, Methode, Setting, Ressourcen.</span> <span style="color:#006400">SG: Stimme auch zu. würde den Satz in der Klammer auf jeden Fall weglassen.</span>
Bei der Beteiligung an räumlichen Planungsprozessen sind Besonderheiten zu beachten, die mit der Komplexität der Materie (verschiedene Blickwinkel) und dem abstrakten Thema (lange Zeithorizonte, Darstellbarkeit der Probleme) zusammenhängen.
Des Weiteren ist zu beachten, dass die Planer bzw. Prozessbegleiter und deren Auftraggeber einen gewissen Ermessensspielraum haben, welche Themen aus dem Beteiligungsprozess als wesentlich oder unwesentlich beurteilt und dementsprechend in den räumlichen Entwicklungsplanungen behandelt werden > Flaschenhals der Beteiligung.</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung AAS: Den Absatz "Weitere Herausforderungen" finde ich inhaltlich insgesamt eher schwierig. Einzelne Behauptungen, wenn, dann mit Fakten unterlegen. Hier vermischen sich Einzelmeinungen mit allgemeinen Aussagen und unterschiedliche Wertehaltungen von AutorInnen scheinen sichtbar zu werden.</span>
== Bausteine für Beteiligungsprozesse und Selbstverständnis der beteiligten Anspruchsgruppen ==
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich halte den Begriff Ping-Pong Spiel für unpassend. Es ist KEIN Spiel!</span>
 <span style="color:#006400">Anm SG. Ja, weglassen.</span>
Da jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie besitzt, die sich aus dem Zusammenwirken von Problemstellung, Rahmenbedingungen und Akteurskonstellation ergibt, kann man keinen standardisierten Ablauf für dieses Wechselspiel definieren. Man kann jedoch idealtypisch verschiedene Prozessphasen benennen und durchdenken:
Letztlich ist immer die Wahrnehmung eines Problems der Ausgangspunkt für einen (räumlichen) Planungsprozess.
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Hier fehlt mir ein weiterer wesentlicher Antrieb. Nicht nur ein Problem, eine unbefriedigende IST-Situation kann Anlass sein für einen Planungsprozess. Es gibt auch den Antrieb, visionär in die Zukunft zu schauen, auch aus einer relativ zufriedenstellenden IST-Situation heraus über den Horizont hinauszublicken. Nicht nur Probleme, sondern auch "Sehnsüchte" als Antrieb. Somit ist nicht Reaktion, sondern auch pro-aktives Vorausschauen ein möglicher Antrieb. Stichwort Ur-Enkeltauglichkeit.</span>
{| class="wikitable"
!Rolle der Politik!! Rolle der Verwaltung!! Rolle der Beteiligten!! Rolle der externen Experten
|-
| Erkennt Handlungsbedarf aufgrund konkreten Problemdrucks oder auf der Basis von grundsätzlichen politischen Zielen (verschiedene politische Ebenen)-> benötigt Verbündete (Legitimation in der Bevölkerung, Unterstützung anderer politischer Ebenen) || Weiß Bescheid über Zustände, hat Zugang zu Statistiken und weiteren Informationsgrundlagen; kennt die verfügbaren Ressourcen. Kann für die Politik einen Vorschlag für einen Projektauftrag definieren || Zeigt Probleme auf und formuliert Anliegen: Interessen- und Sozial-raumerkundung zur Formulierung der Problemstellung <span style="color:#006400">(Anm: SG - und Bedürfnisse) </span> aus Sicht der Beteiligten (muss ggf. im weiteren Prozessverlauf reflektiert werden) ||
Wie (bzw. ab wann) kommt die externe Expertise in den Prozess? Bringt bei frühzeitiger Beteiligung den Blick von außen ein und leistet fachliche Unterstützung (Expertise zum Problem, und zum richtigen Maßstab)
|-
Das alles hat mit Handlungsbedarf noch nichts zu tun.</span>
<span style="color:#006400">Anm. SG: Analyse der Ausgangssituation und Feststellung des Handlungsbedarfes</span>
''2. Raumanalyse: ''
<span style="color:#006400">Anmerkung zu 2. Raumanalyse
Ich würde diesen Punkt eher "Systemanalyse" nennen. Es geht nicht nur um die räumlichen Aspekte eines Vorhabens, sondern auch um die systemischen Aspekte (s. dazu auch die Anmerkungen zu Pt. 1). Es geht um die involvierten AkteurInnen, deren Interessen, deren Beziehungen zu einander, um die bestehenden Konfliktlagen und den Eskalationsgrad der Konflikte. All das muss analysiert werden, bevor ein Prozessdesign entwickelt werden und ein Prozess gestartet werden kann.</span>
 <span style="color:#006400">Anm. SG: JA! Absolut wesentlich!</span>
Aus meiner Sicht kommt dieser Punkt hier viel zu früh. Es geht NICHT darum, am Anfang eine Mission oder Vision zu definieren. Wie soll das möglich sein? Wenn man die Punkte 1 und 2 geklärt hat, sind die möglichen Vorgangsweisen und Beteiligungsoptionen zu klären. Welche inhaltlichen und organisatorischen Handlungsfenster eröffnen sich aufgrund der Systemanalyse? Das hat noch lange nichts mit gewünschten Zuständen, mit einer gemeinsamen Vision zu tun. Eine solche kann bestenfalls im Zuge eines gemeinsamen Prozesses entstehen bzw. definiert werden. Oftmals haben die Beteiligten auch bis zum Ende eines Prozesses gar keine gemeinsame Vision. Das ist auch nicht immer unbedingt nötig! Zu Beginn eines Beteiligungsprozesses ist die Verständigung über einen gemeinsamen Weg viel wichtiger als das gemeinsame Ziel! Jede Interessengruppe bringt die eigenen Vorstellungen und Ziele mit - diese gilt es dann gemeinsam auszuhandeln.</span>
<span style="color:#006400">Anm.SG: Ich teile diese Bedenken. Wie in der Einleitung angeführt hat jeder Planungsprozess seine eigene Choreographie und so kann es nur ein Versuch sein, die einzelnen Schritte anzuführen. Deshalb vernachlässige ich die angeführte Reihenfolge der Schritte. Was ich jedoch noch ergänzend anfügen möchte ist, dass ich es als wesentlich empfinde, die eventuell vorhandenen Missionen und Visionen der einzelnen Beteiligten im Prozess transparent zu machen. Auch die Bedürfnisse, Ängste, Antriebe,.. Dies ermöglicht ein tieferes Verständnis, vermeidet Missverständnisse und Konflikte und führt zu tragfähigeren Lösungen. </span>
''4. Konzepte entwickeln (strategische Planungsebene):''
In dieser Phase werden Entwicklungskonzepte für die Raumentwicklung formuliert. Sie konzentrieren sich auf zentrale Handlungsansätze unter Nutzung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung auf verschiedenen politischen Ebenen.
 <span style="color:#006400">Anm: Empfinde ich als sperrig formuliert.</span> 
{| class="wikitable"
|-
Beim Erarbeiten von Handlungs- und Umsetzungskonzepten (z.B. Verkehrskonzept, Spiel- und Freiraumkonzept, aber auch Flächenwidmungs- und Bebauungspläne) müssen die vorhandenen Ressourcen und die Umsetzungsorganisation berücksichtigt werden. Sinnvoll ist auch eine ex ante- Evaluation unter Berücksichtigung der normativen und strategischen Ziele sowie eine Risikoanalyse.
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Leichte Sprache</span>
{| class="wikitable"
Die genaue Betrachtung der einzelnen Phasen ermöglichen es, die Rolle der Beteiligten, die gewünschten Ergebnisse (und auch die Grenzen der Beteiligung) für jede Phase genau zu definieren. Dadurch wird der Beteiligungsprozess zielgerichtet und transparent.
 
== Typische Einwände, Fehlentwicklungen und ‚No go‘s‘ (speziell mit Blick auf die Raumplanung) ==
<span style="color:#006400">Anmerkung: Statt "ganze Bücher" würde ich schreiben: "schon viele Bücher"</span>
<span style="color:#006400">Anm. SG: ...einige besondere Probleme und Lösungen .... - nicht nur bei den Problemen behaften lassen</span>
<span style="color:#006400">Anmerkung zu den nachfolgenden Überschriften: Diese sind in ihrer Art heterogen. Vorschlag: entweder eine Themenüberschrift wie z.B. "Repräsentativität der Beteiligung" oder die Formulierung eines klassischen Einwandes "Beteiligung dauert zu lange", aber nicht einmal so und einmal so.
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Ganz im Gegenteil, diese Prozesse laufen nicht in den gleichen Mustern ab! Es gibt eine breite Palette an Methoden und Vorgehensweisen, die je nach Situation eingesetzt werden.</span>
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Ich frage mich, was dieser einleitende Satz mit der Repräsentativität der Beteiligung zu tun hat. "..., denn Beteiligungsprozesse laufen immer wieder in den gleichen Mustern ab" - würde ich auf jeden Fall streichen. Es gibt sie die Politikverdrossenheit, genauso wie es viele politisch interessierte Menschen gibt und es gibt sie die Bürgerverdrossenheit, genauso wie es viele ernsthaft an Beteiligungsprozessen interessierte Menschen in Politik und Verwaltung gibt. Worauf soll diese Aussage also hinzielen?</span>
Auch innovative Beteiligungszugänge sprechen oft nur eine bestimmte Klientel an und so dominieren oft die wenigen politisch Aktiven und die lautstarken Interessenvertreter die Diskussion.
 <span style="color:#006400">Anm. SG: In diesem Fall zweifle ich die Innovation und Eignung des Beteiligungszugangs an. Meine Erfahrung ist die, dass es möglich ist, jene gewünschten Anspruchsgruppen - jenes Klientel - zur Beteiligung zu bewegen, wenn das Format passt und der ernst gemeinte politische Wille wahrnehmbar ist. Wen lade ich ein? Wie lade ich ein? Welche Fragen stelle ich?</span>
In der Praxis der Raumplanung bedeutet dies, dass die Mehrheit derjenigen, die sich in einen Planungsprozess einbringen, Grundeigentümer oder betroffene Anwohner sind. Das bedeutet, dass Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, während das ‚Gemeinwohl‘ selten Thema ist (oder Einzelinteressen hinter Gemeinwohl- Argumenten versteckt werden). Beteiligung kann auch einen politischen Druck auf die Entscheidungsträger erzeugen, den es auszuhalten gilt. Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen, wenn es nicht gelingt, die übergeordneten Interessen und das Zusammenspiel der verschiedenen möglichen Raumnutzungen zum Thema eines öffentlichen Diskurses zu machen.
<span style="color:#006400">Anmerkung: Ich stimme diesem Satz nicht zu. Wenn nur Einzelinteressen lautstark zum Ausdruck gebracht werden, hängt dies zumeist mit einem unausgereiften Setting und einer ungeeigneten Methodenwahl zusammen. Auch die nachfolgenden Sätze ... "Druck, den es auszuhalten gilt" ... und "Beteiligungsprozesse befördern Einzelinteressen ... " halte ich für diesen Leitfaden nicht für geeignet.</span>
Anm. SG. Ja!
<span style="color:#006400">Anm. SG. Ja!</span>
In diesem Zusammenhang stellt sich eine weitere Frage: Wie beteilige ich die ‚schwierig zu Beteiligenden‘ bzw. „Abgehängten“? Welche (anwaltschaftlichen und/oder aufsuchenden) Methoden gibt es, um auch diese Interessen in einem Beteiligungsprozess zu Wort kommen zu lassen?
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Ich empfehle eine andere Wortwahl als "schwierig zu Beteiligenden" und "Abgehängten" </span>
''Wenn Beteiligung Selbstzweck wird''
<span style="color:#006400">Anmerkung: Aus meiner Sicht ist dieses Argument ungeeignet und nach meiner praktischen Erfahrung auch nicht zutreffend. Es ist sehr wohl möglich, komplexe Sachverhalte in Beteiligungssettings zu diskutieren. Das ist alles eine Frage der Konzeption, der Rollenverteilung und der Aufbereitung von Unterlagen.</span>
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Dem stimme ich voll und ganz zu! Es gilt im größeren Sinne eine geeignete Kommunikation zu finden. Und es ist zwar herausfordernd, aber möglich, komplexe Zusammenhänge in leichter Sprache und Bildern zu vermitteln. </span>
Es gibt aber nicht nur das Faktenwissen der Experten, sondern auch ‚Laien-Wissen‘, das für räumliche Planungen hilfreich ist, die Ergebnisse aufwertet und deren Legitimität erhöht. Es ist das Wissen um alltägliche Zusammenhänge, Bewegungsmuster und Raumbedürfnisse. Dieses kann von Experten und Entscheidungsträgern nur unvollständig beigebracht werden. Und auch das Wissen darüber, was sein soll – aus alltagspraktischen wie auch grundsätzlichen bzw. ethischen Überlegungen heraus – ist ein Wissen, das alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen in einen Planungsprozess einbringen können. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Verantwortlichen für einen Beteiligungsprozess, die notwendige Expertise in dem Umfang bereit zu stellen, dass Bürgerinnen und Bürger qualifiziert mitreden können.
Die zweite Rolle ist wesentlich anspruchsvoller. Sie setzte eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ‚auf Augenhöhe‘ zwischen der Gemeinde und dem örtlich zuständigen Raumplaner bei der Landesraumplanung voraus. Und sie zwingt ihn in eine Doppelrolle als Prozessbegleiter und Genehmigungsinstanz. Das erfordert eine frühzeitige und intensive Kommunikation über die Grenzen des Möglichen, denn Aushandlungsprozesse finden immer ‚im Schatten der Hierarchie‘ statt.
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Verwirrt mehr, als zu klären.</span>
In diesem Geist der ‚begleitenden Raumplanung‘ ist es auch möglich, in der Raumplanung des Landes Vorarlberg eine ‚Kultur der Beteiligung wachsen zu lassen, in dem die Fördermittel für Planungsprozesse teilweise an die Beteiligungsqualität gekoppelt werden und diese Qualität in einem gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Land und Gemeinde und Raumplanungsbüro für jeden Einzelfall definiert wird.
Inhalt für die Spalte rechts müsste sein: Welche Mittel stehen den Beteilgten zur Verfügung, die für sie wichtige Informationen in den Prozess hineinzutragen?
Die aktuelle Frage in der rechten Spalte handelt von der Identifikation der Beteiligten - das ist etwas anderes.</span>
 <span style="color:#006400">Anm.SG: Ja. Und die Spalte "Fragen (im Vorfeld zu beantworten)" könnte aus meiner Sicht gänzlich weggelassen werden. Anstatt dessen eine Spalte einfügen, wo Hinweise darauf eingefügt werden, woran zu erkennen ist, dass ein Kriterium erfüllt wurde (wie oben angeführt "welche Mittel ...?"). </span>
Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
2. Druck für die Umsetzung erzeugen
Das sind aus meiner Sicht keinesfall die wesentlichen Qualitätskriterien für einen Planungsprozess. Es fehlt z.B die Qualität des Ergebnisses, die Qualität des Umgangs der Beteiligten mit einander usw.</span>
Anm. SG: Zur Frage "Wann ist die Beteiligung nützlich..?" sind hauptsächlich Qualitätskriterien zur Prozessqualität aufgelistet. Was fehlt, sind Qualitätskriterien zur Ergebnisqualität. Dies könnte an diesem Unterpunkt N3 ergänzt werden.</span>
''N 4 Wird durch den Beteiligungsprozess die Legitimation der räumlichen Planung erhöht?''
 <span style="color:#006400">Anm. SG: Braucht es eine Legitimation für die räumliche Planung? Eventuell N4 weglassen?</span>
{| class="wikitable"
| Können verschiedene Parteien vereint und willkürliche (Gefälligkeits-)Entscheidungen in der Politik vermieden werden? || -> Gibt es politische Konstellationen und Interessen, die frühzeitig mit bedacht werden sollten?
|}
 
<span style="color:#006400">Anmerkungen CK: Die Kriterien wären besser verständlich, wenn sie mit Schlagwörter benannt werden könnten und dann mit normalen Sätzen beschrieben werden könnten... die Fragen sind verwirrend, zumal ja rechts nochmals Fragen folgen.</span>
 
== Wann ist die Beteiligung angemessen (Verhältnis Aufwand - Nutzen)? ==
| Sind die notwendigen technischen Möglichkeiten gegeben? || -> Können die benötigten technischen Möglichkeiten vorab bereits definiert werden?
|}
 <span style="color:#006400">Anm. SG: was ist mit technischen Möglichkeiten gemeint?</span>
''A 3 Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Thema?''
| Passt der Beteiligungsprozess zum sonst in der Gemeinde / Region üblichen Austausch zwischen Politik und Bürger? Wird mit der Beteiligungsenergie verantwortungsvoll umgegangen? || -> Wie sind die Erfahrungen der Bürger mit einer Beteiligung am politischen Leben?
|}
 <span style="color:#006400">Anm SG: ob der Prozess zum "üblichen Austausch" passt, empfinde ich nicht als wesentliches Kriterium. So geht es ja bei der Beteiligung oft auch darum neue, noch unübliche Wege des Austausches zu gehen, die bekannten Grenzen zu sprengen. </span> 
''A 4 Werden die Rahmenbedingungen für die räumliche Planung beachtet?''
* Systemisches Konsensieren
 <span style="color:#006400">* Wahrnehmungsspaziergang (AAS)</span>
* Workshop
308
Bearbeitungen

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