Raumplanung und Beteiligung: Unterschied zwischen den Versionen

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= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Qualitätskriterien für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
Allgemeine Anmerkung zu diesem Kapitel: Aus meiner Sicht ist die Formulierung der Qualitätskriterien in Form von (zumeist geschlossenen) Fragen nicht sehr hilfreich. Die in der benachbarten Spalte formulierten Aussagen passen nicht immer zum Kriterium, das in der Spalte links formuliert wird.
Kriterien sollten als solche leicht lesbar sein. Wenn Kriterien als Phrasen formuliert werden, dann so, dass ich mir überlegen kann, ob das Kriterium ganz, teilweise oder gar nicht erfüllt ist.
Als Beispiel das erste Kriterium von N1:
Haben die Beteiligten die Möglichkeit, für sie wichtige Informationen in den Prozess hineinzutragen?
Alternativvorschlag (nicht als Frage, sondern als Aussage): Die Beteiligten haben die Möglichkeit, für sie wichtige Informationen in den Prozess hineinzutragen.
Inhalt für die Spalte rechts müsste sein: Welche Mittel stehen den Beteilgten zur Verfügung, die für sie wichtige Informationen in den Prozess hineinzutragen?
Die aktuelle Frage in der rechten Spalte handelt von der Identifikation der Beteiligten - das ist etwas anderes.


Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
Aus der Planungspraxis der Vorarlberger Raumplanung wurde gemeinsam mit den ‚Systempartnern – den Landesraumplanern, Bürgermeistern, RegionalmanagerInnen und externe ExpertInnen – ein Katalog von Kriterien entwickelt, anhand dessen die Qualität eines Beteiligungsprozesses beurteilt werden kann. Die Kriterien wurden in vier Themenblöcke aufgeteilt:
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Anmerkung zu N3: Hier werden als Qualitätskriterien nur 2 Aspekte angeführt:
1. Zeit gewinnen
2. Druck für die Umsetzung erzeugen
Das sind aus meiner Sicht keinesfall die wesentlichen Qualitätskriterien für einen Planungsprozess. Es fehlt z.B die Qualität des Ergebnisses, die Qualität des Umgangs der Beteiligten mit einander usw.




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| Kommen im Beteiligungsprozess evtl. raumplanerische ‚Tabuthemen‘ und grundsätzliche Veränderungen auf die Tagesordnung?  || -> Lassen sich derartige Tabuthemen bereits im Vorfeld absehen und entsprechend inkludieren?
| Kommen im Beteiligungsprozess evtl. raumplanerische ‚Tabuthemen‘ und grundsätzliche Veränderungen auf die Tagesordnung?  || -> Lassen sich derartige Tabuthemen bereits im Vorfeld absehen und entsprechend inkludieren?
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Anmerkungen zu N4: Die geschlossenen Fragen sind hier besonders ungeeignet. Wann ist etwas unumgänglich? Was ist politisch unanfechtbar? Das sind keine hilfreichen Aussagen oder gar Kriterien.




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| Kann das Prozessergebnis auch in einen tragfähigen Dissens münden (es besteht kein Konsens-Zwang)? || -> Sind die Modalitäten der Entscheidungsfindung im Vorfeld bereits festgelegt?
| Kann das Prozessergebnis auch in einen tragfähigen Dissens münden (es besteht kein Konsens-Zwang)? || -> Sind die Modalitäten der Entscheidungsfindung im Vorfeld bereits festgelegt?
Anmerkung: Die Formulierung "ein tragfähiger Dissens" ist aus meiner Sicht ungeeignet. Was ist hier das Qualitätskriterium? Aus meiner Sicht wäre ein Kriterium, dass es keinen Zwang zum Konsens "aller bei allem" gibt. Die Lösung muss insgesamt tragfähig sein. Dabei können kleinere Dissense durchaus bestehen bleiben.
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| Bestehen (auch bei Langfristplanungen) kurzfristige Umsetzungsoptionen, die zur Beteiligung motivieren? || -> Können Etappenziele formuliert werden oder sind zumindest im Prozessdesign solche vorgesehen?
| Bestehen (auch bei Langfristplanungen) kurzfristige Umsetzungsoptionen, die zur Beteiligung motivieren? || -> Können Etappenziele formuliert werden oder sind zumindest im Prozessdesign solche vorgesehen?
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''A 3  Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Thema?''
''A 3  Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Thema?''


Anmerkung zu A3: Alternativvorschlag zum Titel:
Passen die Form der Beteiligung und der Zeitaufwand zum Beteiligungsgegenstand?


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| Übernimmt der Bürgermeister als Zuständiger für den Gesamtprozess die Rolle des ‚Kümmerers‘? || -> Sind die Rollenverteilungen im Prozess grundsätzlich angesprochen und geklärt?
| Übernimmt der Bürgermeister als Zuständiger für den Gesamtprozess die Rolle des ‚Kümmerers‘? || -> Sind die Rollenverteilungen im Prozess grundsätzlich angesprochen und geklärt?
Anmerkung: Dass der Bürgermeister (oder die Bürgermeisterin) die Rolle des ‚Kümmerers‘ übernimmt, ist aus meiner Sicht kein Qualitätskriterium!
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| Sehen sich die Beteiligten und Betroffenen als Helfer bei der Suche nach der besten Raumnutzung? || -> Mit welchen Methoden kann ein konstruktiver Dialog unterstützt werden?
| Sehen sich die Beteiligten und Betroffenen als Helfer bei der Suche nach der besten Raumnutzung? || -> Mit welchen Methoden kann ein konstruktiver Dialog unterstützt werden?
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| Wird auf gleicher Augenhöhe diskutiert und herrscht Offenheit von beiden Seiten? || -> Gibt es eine verborgene Agenda und Ziele, die nicht kommuniziert werden?
| Wird auf gleicher Augenhöhe diskutiert und herrscht Offenheit von beiden Seiten? || -> Gibt es eine verborgene Agenda und Ziele, die nicht kommuniziert werden?
Anmerkung: Von beiden(?) Seiten? - Es gibt oft mehr als zwei Seiten!
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| Werden Antriebe und Ängste aller Beteiligten (Politik, Verwaltung, Bürger, Experten) im Prozess berücksichtigt?  || -> Wurden diese Antriebe und Befürchtungen im Vorfeld reflektiert und offen angesprochen?
| Werden Antriebe und Ängste aller Beteiligten (Politik, Verwaltung, Bürger, Experten) im Prozess berücksichtigt?  || -> Wurden diese Antriebe und Befürchtungen im Vorfeld reflektiert und offen angesprochen?
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| Ist die Entscheidung für eine faire Beteiligung im Kopf der Politiker gefallen?  || -> War genug Zeit, dies gründlich zu reflektieren?  
| Ist die Entscheidung für eine faire Beteiligung im Kopf der Politiker gefallen?  || -> War genug Zeit, dies gründlich zu reflektieren?  
Anmerkung: Diese Formulierung ist aus meiner Sicht ungeeignet.
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| Sind tatsächliche Gestaltungsmöglichkeiten vorhanden (das Ergebnis steht nicht schon von vornherein fest)? || -> Sind die Entscheidungsspielräume im Vorfeld klar benannt?
| Sind tatsächliche Gestaltungsmöglichkeiten vorhanden (das Ergebnis steht nicht schon von vornherein fest)? || -> Sind die Entscheidungsspielräume im Vorfeld klar benannt?
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| Besteht nicht die Gefahr, dass die Ergebnisse die Möglichkeiten der Politik/Verwaltung übersteigen?  || -> Sind derartige Ergebnisse im Vorfeld absehbar? Gibt es Strategien, wie damit umgegangen werden soll?
| Besteht nicht die Gefahr, dass die Ergebnisse die Möglichkeiten der Politik/Verwaltung übersteigen?  || -> Sind derartige Ergebnisse im Vorfeld absehbar? Gibt es Strategien, wie damit umgegangen werden soll?
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Anmerkung: Diese Formulierung ist aus meiner Sicht ungeeignet.




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| Sind die Plandarstellungen objektiv? || -> Ist vorab geklärt, welche relevanten Informationen zur Verfügung stehen müssen?
| Sind die Plandarstellungen objektiv? || -> Ist vorab geklärt, welche relevanten Informationen zur Verfügung stehen müssen?
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Anmerkung: Diese Formulierung ist aus meiner Sicht ungeeignet. Wann ist etwas objektiv?!
 
| Ist die Kommunikation anspruchsgruppengerecht und ehrlich? || -> Gibt es ein Kommunikationskonzept? Ist dieses budgetiert?
| Ist die Kommunikation anspruchsgruppengerecht und ehrlich? || -> Gibt es ein Kommunikationskonzept? Ist dieses budgetiert?
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| Hat der (Raum-)Planungsprozess Bezug zu realen Bedürfnissen und werden diese auch als Bedürfnisse wahrgenommen?  || -> Gibt es Überlegungen, wie das Problembewusstsein gefördert werden könnte?  
| Hat der (Raum-)Planungsprozess Bezug zu realen Bedürfnissen und werden diese auch als Bedürfnisse wahrgenommen?  || -> Gibt es Überlegungen, wie das Problembewusstsein gefördert werden könnte?  
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Anmerkung: Diese Formulierung ist aus meiner Sicht ungeeignet. Was sind reale Bedürfnisse?
 
| Stimmt die Balance zwischen Einzelinteressen und Gemeinwohl und wird die Gesamtheit zum Thema gemacht? || -> Sind die das Gemeinwohl betreffenden Fragestellungen vorab geklärt?
| Stimmt die Balance zwischen Einzelinteressen und Gemeinwohl und wird die Gesamtheit zum Thema gemacht? || -> Sind die das Gemeinwohl betreffenden Fragestellungen vorab geklärt?
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Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
Welche Aufgabe können die Bürger erfüllen?
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.  
Raumplanung ist Aufgabe der Gemeindevertretung und nicht der Gemeindebürger. Die Bürger sind aber aufgefordert ihre Anliegen einzubringen. Raumplanung will die Anliegen der Bürger verstehen und diese in einen Gesamtzusammenhang bringen. Raumplanung fördert den Zusammenhalt über gemeinsame Werte und Ziele der Bürger.
 
 


= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
= Praxisbeispiele für Beteiligungsprozesse in der Raumplanung =
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